Artikel mit ‘Wechselrecht’ getagged

16.
August '16

Kündigung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) risikolos möglich?!


Eine immer wieder auftretende Frage bei der Beratung zur Privaten Krankenversicherung (PKV) ist die, nach der Kündigung der Vorversicherung in der gesetzlichen Krankenkasse.

Kann diese schon gekündigt werden, wenn noch keine neue Versicherung bei einer Privaten Krankenversicherung (PKV) abgeschlossen wurde, oder muss/ sollte man waren bis hier eine Annahme besteht?

Die Erklärung liefert auch hier, der Blick in die aktuelle Gesetzgebung. Dabei spielen des Sozialgesetzbuch V (SGB V) und das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) eine Rolle.

Das Sozialgesetzbuch ist zunächst einmal zuständig für die Kündigung der gesetzlichen Kasse. Maßgebend ist hier der § 175 SGB V und dort heißt es:

Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist zum Ablauf des übernächsten Kalendermonats möglich, gerechnet von dem Monat, in dem das Mitglied die Kündigung erklärt. Die Krankenkasse hat dem Mitglied unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Kündigung eine Kündigungsbestätigung auszustellen. Die Kündigung wird wirksam, wenn das Mitglied innerhalb der Kündigungsfrist eine Mitgliedschaft bei einer anderen Krankenkasse durch eine Mitgliedsbescheinigung oder das Bestehen einer anderweitigen Absicherung im Krankheitsfall nachweist.

Daraus ergibt sich, das eine Kündigung der gesetzlichen Krankenkasse selbst dann erfolgen kann, wenn noch gar keine Private Absicherung besteht, sich der Versicherte noch gar nicht sicher ist, ob er überhaupt in die PKV wechseln möchte oder ähnliches.

Die Kündigung wird zunächst nicht wirksam. Erst WENN das Bestehen einer anderweitigen Absicherung für den Krankheitsfall nachgewiesen wird, so wird die Kündigung wirksam. Ein Praxisbeispiel:

Ein Arbeitnehmer möchte zum 01. Januar in die PKV wechseln, hat aber noch keinen Tarif oder Versicherer ausgewählt und auch noch keine Anträge gestellt. Damit ist nicht klar, ob und wie eine Annahme erfolgen wird.

Dieser kann dennoch bereits jetzt seine gesetzliche Kasse kündigen. Durch eine Kündigung im Oktober 2011 wird der Wechsel zum 01. 01. 2012 möglich. (Ende des übernächsten Monats). Damit bleibt mehr als genug Zeit, sich um eine richtige Absicherung und den passenden Tarif zu kümmern.

Reicht er nämlich keine Bescheinigung einer neuen Versicherung ein, so bleibt die Mitgliedschaft in der bisherigen Kasse, wie gehabt, bestehen. Es ändert sich absolut nichts. Wartet er aber bis er eine neue Annahme hat, also zum Beispiel bis November, so kann er dort erst neu zum 01. 02. oder eben entsprechend später kündigen.

Wer also zeitnah wechseln möchte, der sollte den bestehenden GKV Schutz kündigen, dann eine entsprechende Auswahl der Tarife in der PKV beginnen und ggf. nach Abschluss die Bescheinigung bei der Vorversicherung einreichen.

Kündigungsvordrucke finden Sie im Downloadbereich

Auswahlkriterien zur Privaten Krankenversicherung

Leitfaden zur Privaten Krankenversicherung

Anwartschaft in der PKV

30.
Oktober '13

„Sie können erst nach 18 Monaten kündigen“ – Bindungsfrist in der gesetzlichen Krankenkasse bei Übertritt in die PKV?!


Ein sich wacker haltendes Märchen und anscheinend auch bei den MitarbeiterInnen einiger Krankenkassen nicht wirklich bekannter Umstand, um nicht zu unterstellen das man bewusst auf das Unwissen der Kunden setzt und diese weiter in der eigenen Krankenkasse halten will. (Kunden versuchen zu halten ist vollkommen in Ordnung, wenn es dabei fair und mit richtigen Informationen zugeht)

Was ist die Bindungsfrist?

Der Gesetzgeber hat im Rahmen der vor Jahren eingeführten Wechselmöglichkeiten der Gesetzlichen Krankenkasse (GKV) eine so genannte Bindungsfrist eingeführt. Diese regelt, dass der Versicherte in der GKV diese nicht jeden Monat hin und her wechseln kann, sondern mindestens 18 Monate an die Wahl seiner Krankenkasse gebunden ist. Die Regelung findet sich hierzu, wie zu fast allen Fragen der GKV, im Sozialgesetzbuch 5, dort heisst es:

4) Versicherungspflichtige und Versicherungsberechtigte sind an die Wahl der Krankenkasse mindestens 18 Monate gebunden, wenn sie das Wahlrecht ab dem 1. Januar 2002 ausüben. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist zum Ablauf des übernächsten Kalendermonats möglich, gerechnet von dem Monat, in dem das Mitglied die Kündigung erklärt. Die Krankenkasse hat dem Mitglied unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Kündigung eine Kündigungsbestätigung auszustellen. Die Kündigung wird wirksam, wenn das Mitglied innerhalb der Kündigungsfrist eine Mitgliedschaft bei einer anderen Krankenkasse durch eine Mitgliedsbescheinigung oder das Bestehen einer anderweitigen Absicherung im Krankheitsfall nachweist.

Ausnahmen von dieser Kündigungsfrist finden sich bei Einführung von Zusatzbeiträgen, welche die Frist außer Kraft setzen.

Erhebt die Krankenkasse ab dem 1. Januar 2009 einen Zusatzbeitrag, erhöht sie ihren Zusatzbeitrag oder verringert sie ihre Prämienzahlung, kann die Mitgliedschaft abweichend von Satz 1 bis zur erstmaligen Fälligkeit der Beitragserhebung, der Beitragserhöhung oder der Prämienverringerung gekündigt werden. Die Krankenkasse hat ihre Mitglieder auf das Kündigungsrecht nach Satz 5 spätestens einen Monat vor erstmaliger Fälligkeit hinzuweisen.

Bindungsfrist

Was ist bei einem Wechsel in die Private Krankenversicherung zu beachten?

Grundsätzlich gilt die Bindungsfrist daher bei einem Wechsel in die Gesetzliche Kasse, bzw. richtigerweise innerhalb des Systems. Wer also von einer gesetzlichen Krankenkasse zur anderen wechseln möchte, der unterliegt der Bindungsfrist. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen Versicherungspflichtigen handelt, oder ob es ein Versicherungsberechtigter ist, also jemand der sich in der GKV (freiwillig) versichern darf, aber nicht muss.

Wer jedoch das System der GKV generell verlassen möchte um in eine private Krankenversicherung zu wechseln, für den gilt diese Bindungsfrist eben gerade nicht. Hierfür sieht der §175 eindeutig eine Regelung vor, diese lautet weiterhin im Absatz 4:

Die Sätze 1 und 4 gelten nicht, wenn die Kündigung eines Versicherungsberechtigten erfolgt, weil die Voraussetzungen einer Versicherung nach § 10 erfüllt sind, Satz 1 gilt nicht, wenn die Kündigung erfolgt, weil keine Mitgliedschaft bei einer Krankenkasse begründet werden soll.

Was können Sie tun, wenn die Krankenkasse eine Kündigung ablehnt?

Einen solchen Fall hatte ich die letzten Tage aktuell (mehr …)

11.
Januar '12

Wie komme ich zurück in die gesetzliche Krankenkasse (GKV)?


Da gab es in den letzten Tagen eine Meldung einer Nachrichtenagentur und schon meinen alle Redaktionen, Zeitschriften und online Portale sie müssen nun schreiben, wie schwer der Weg zurück in die gesetzliche Krankenkasse ist.

Wer will zurück und warum soll die PKV verlassen werden?

Dafür gibt es einige Gründe. Zum einen sind das sicher Kunden einiger privater Krankenversicherer, welche in den letzten Jahren teilweise massive Beitragsanpassungen in ihren Tarifen bekommen haben. Die Gründe sind vielfältig und nicht zu verallgemeinern. Einer solcher Gründe ist sicher die falsche Kalkulation und das locken mit Billigtarifen in die Private Krankenversicherung. Dabei sind sicher Versicherer, Vertreter, Berater und Makler gleichermaßen „schuld“, aber auch die Versicherten zum Teil.
Es ist illusorisch zu glauben, für 59 EUR im Monat kann ich einen umfassenden, beitragsstabilen und guten Krankenversicherungsschutz bekommen, wo ich dann auch noch besser als der gesetzlich versicherte Kunde behandelt werde. Das verbietet allein die Logik, denn irgendwo muss das Geld ja herkommen. Mehr dazu auch: „GKV für chronisch Kranke und kinderreiche, PKV für die Andren„.

Auch ist es eine Illusion zu glauben, junge und gesunde Angestellte wechseln in die PKV, haben Top Leistungen, sparen gegenüber dem GKV Höchstbeitrag von mehr als 600 EUR monatlich (AG und AN Anteil) noch 300 EUR und das ganze ist noch beitragsstabil. Wie soll das gehen? Woher sollen die finanziellen Mittel kommen?

Diese Kunden wundern sich früher oder später über drastische (aber teilweise berechtigte) Anpassungen in ihrem PKV Tarif. Der Versicherer muss dann all das nachholen, was er vorher an Kapital nicht gebildet hat, das aber mit Zins und Zinseszins.

Und noch zwei andere Gruppen von Menschen möchte wieder zurück. Zum Einen die, die nie hätten in die PKV gehört. Nämlich die, wo windige Berater das „Blaue vom Himmel“ versprochen haben und sich der Kunde gar keine Gedanken gemacht hat. Oftmals sind es leider kleine (Schein-)selbstständige, Ich-AG’s und dergleichen. Diese wechselten leider machmal auch deshalb, weil man ihnen erzählt hat „sie sind selbstständig, sie müssen in die PKV jetzt“ oder weil diese sich die knapp 320 EUR Mindestbeitrag in der gesetzlichen Krankenkasse nicht leisten konnten.

Die zweite Gruppe sind aber die, die bei einer Krankheit (sei es akut oder chronisch) gemerkt haben, dass der eigene, so so günstige Versicherungsschutz nur solange günstig ist, wie er nicht gebraucht wird. Sobald Leistungen beansprucht werden treten Leistungslücken, Ausschlüsse und Eigenbeteiligungen zu Tage und erhöhen den monatlichen Kostenaufwand zum Teil immens.
Warum ist der Weg so schwer?
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06.
Januar '12

Darf ich nun in die PKV, welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein und wann kann ich wechseln?


Gerade zum Jahresanfang stellen sich die Fragen bei vielen Angestellten und derzeit noch gesetzlich Krankenversicherten. Auch in einigen Anfragen für die Beratung zum Wechsel in die private Krankenversicherung häufen sich solche Fragen. Es besteht meist Unkenntnis über die genauen Umstände, daher werde ich in diesem Beitrag die unterschiedlichen Voraussetzungen beschreiben.

1.) Berufseinsteiger oder Wechsel des Arbeitgebers

Beginnen Sie ein neues Arbeitsverhältnis, dann ist zunächst zu prüfen wie hoch ihr Einkommen sein wird. Dabei wird das vertraglich zugesicherte Einkommen laut Arbeitsvertrag zu Grunde gelegt und auf das Jahr hochgerechnet. Überschreiten Sie damit voraussichtlich die Jahresarbeitentgeltgrenze (JAEG) von 50.850 EUR p.a., so können Sie gleich zu Beginn in die private Krankenversicherung wechseln. Doch nicht alle Einkünfte zählen zur JAEG. In meinem Beitrag „Was zählt zur JAEG?“ habe ich die einzelnen Gehaltsbausteine zusammengefasst. Zum besseren Verständnis ein Beispiel:

Ein Arbeitnehmer wechselt zum 01. 02. 2012 den Arbeitgeber/ beginnt einen neuen Job.

Laut Arbeitsvertrag beträgt das Einkommen 4.250 EUR p.M

Obwohl der Arbeitnehmer im Jahr 2012 nur 11* 4.250 EUR = 46.750 EUR verdienen wird, kann dieser ab Beginn in die private Krankenversicherung wechseln. Entscheidend ist das hochgerechnete Einkommen.

2.) bereits bestehendes Arbeitsverhältnis und Gehaltserhöhung
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18.
Juli '11

Ich fange erstmal günstig an! Wechselmöglichkeiten in der Privaten Krankenversicherung


Der erste Teil der Artikelüberschrift ist ein sehr oft gehörter Satz in Beratungen. Dieser resultiert aus verschiedenen Gründen und ist durchaus zu verstehen. Gerade die jungen und gesunden Kunden/ Interessenten der Privaten Krankenversicherung wollen oftmal Geld sparen, sind (der Meinung) eh nie krank und denken daher über einen „billigen“ Schutz in der PKV nach.

Erfahrungswerte in der Leistungsabwicklung haben diese meistens selbst nie gesammelt, waren sie doch gesund. Auch gerade aus diesem Grund sind viele Leistungsbausteine wie Hilfsmittel, Heilmittel, Auslandsaufenthalte oder Anschlussheilbehandlung noch sehr weit weg. Unter Vorsorge und einer Brille kann man sich noch was vorstellen, aber eine Prothese?

Ist ein späterer Wechsel denn möglich?

Grundsätzlich müssen hier verschiedene Fragen unterschieden werden. Generell gilt erst einmal: Jede Leistungsverbesserung in der Privaten Krankenversicherung bedarf einer neuen Risiko-/ Gesundheitsprüfung. Dabei ist es egal, ob nur die Selbstbeteiligung verringert werden soll oder einzelne Leistungen angepasst und verbessert werden sollen. Eine Änderung des Tarifs (in einen mit besseren Leistungen) führt somit immer zu einer neuen Prüfung. Es werden Gesundheitsfragen gestellt, dann eine Risikoprüfung durchgeführt und ein Zuschlag bei Vorerkrankungen übernommen oder auch ein Wechsel abgelehnt.

Gibt es Möglichkeiten den Wechsel dennoch zu vollziehen?

Ist ein Wechsel aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder wird vom Versicherer ein (hoher) Zuschlag genommen, so kann es durchaus sinnvoll sein, einen Tarifwechsel nach § 204 VVG  zu nutzen. Dieser bietet zumindest unter bestimmten Voraussetzungen eine Möglichkeit den Tarif zu wechseln. Allerdings sind Leistungsverbesserungen hiermit auch nahezu ausgeschlossen.

Für Verbesserungen bei schlechtem Gesundheitszustand gibt es aber so genannte (Wechsel-)Optionen in den Vertragswerken oder diese können als Optionsbaustein (zum Beispiel der futura beim Dt. Ring, der JokerFlex bei der Halleschen) abgeschlossen werden. Dazu schauen wir uns hier zwei Beispiele an:

In Erweiterung von § 18 AVB/VV 2009 kann der Versicherungsnehmer für jede im Vertrag nach Tarif vario versicherte Person verlangen, dass die Versicherung ohne erneute Risikoprüfung und Wartezeiten in eine andere Tarifstufe des Tarifs vario umgestellt wird, wenn

– die versicherte Person mit dem Tarif vario erstmals bei der Central nach einer Krankheitskostenvollversicherung versichert ist (die Mitversicherung als Kind bzw. Jugendlicher oder eine Versicherung nach einem Ausbildungstarif bleiben hierbei unberücksichtigt) und

– die Umstellung zum Ersten des 37., 73. oder 109. Monats nach Versicherungsbeginn (d.h. nach 3,6 oder 9 Jahren) im Tarif vario erfolgt und

– innerhalb der letzten zwölf Monate vor der Umstellung kein Beitragsverzug bestand und

– der Versicherungsnehmer die Umstellung spätestens zwei Monate nach Erreichen des Optionstermins schriftlich beantragt.

Dabei ist ein Wechsel nach genau definierten Kriterien möglich. Warum die Central Krankenversicherung hier Bestandskunden benachteiligt, ist mir nicht klar. Der Versicherte, welcher vor Abschuss des (2009 eingeführten) Vario Tarifs bereits Kunde war, der hat diese Optionen leider nicht. Alle Neukunden können nach 3, 6 oder 9 Jahren noch einmal den Schutz verbessern. Aber Vorsicht: Nur ein kleiner Beitragsrückstand wegen Kontowechsel, nicht durchgeführter Lastschrift und dergleichen verhindert das wichtige Optionsrecht.

Ein weiteres Beispiel finden wir in den Tarifwerken der RuV. Dort heißt es für Kunden des R+V Agil comfort. Dabei müssen zwei Arten von Wechselmöglichkeiten unterschieden werden. Eine davon ist ein Wechsel in eine andere Selbstbeteiligungsstufe:

4.1 Zeitlich festgelegte Wechseloptionen

4.1.2 Wechsel von einem Tarif MP in einen Tarif MP mit niedrigerer Selbstbehaltsstufe

Der Wechsel kann jeweils zum 01.01. des Kalenderjahres verlangt werden, das auf das fünfte, zehnte, fünfzehnte und jedes weitere durch fünf teilbare Versicherungsjahr (s. § 2 Nr. 2 Teil II AVB/KK 2009) einer ununterbrochenen Versicherungsdauer in dem Tarif MP, aus dem gewechselt werden soll, folgt, wenn der Antrag spätestens am 15.12. des Vorjahres beim Versicherer eingeht.

Dabei kann dann die Selbstbeteiligung verringert werden, die Leistung somit verbessert. Dennoch kann es auch sein, dass ein Wechsel in einen höherwertigeren Tarif  gewünscht ist. Dazu ist ein Tarifwechsel in den Tarif TN nötig und dieser (Agil Premium = TN) kann wie folgt vollzogen werden:

4.1.3 Wechsel von einem Tarif MP in Tarif TN derselben Selbstbehaltsstufe

Der Wechsel kann jeweils zum 01.01. des Kalenderjahres verlangt werden, das auf das fünfte, zehnte bzw. fünfzehnte Versicherungsjahr (vgl. § 2 Nr. 2 Teil II AVB/KK 2009) einer ununterbrochenen Versicherungsdauer in den Tarifen EP, MP oder TN folgt, wenn der Antrag auf einen Wechsel von einem Tarif MP in den Tarif TN derselben Selbstbehaltstufe spätestens am 15.12. des Vorjahres beim Versicherer eingeht.

Weiterhin kann ein Versicherer unterschiedliche und ergänzende Wechseloptionen anbieten. Diese sind meist an Kriterien, wie die Entsendung ins Ausland oder dergleichen gebunden.

Kann ich auch wechseln wenn es nicht im Tarif steht?

Bei einigen Gesellschaften ist der Wechsel bzw. die Optionen nicht im Tarifwerk verankert. Hier bietet der Versicherer zusätzliche Bausteine an, so dass ein solcher Tarifwechsel bei Vertragsabschluss bedacht werden muss. Meist können diese Optionstarife nicht nachträglich abgeschlossen werden. Ein solcher Baustein ist der Tarif Joker der Halleschen. Wie genau dieser funktioniert, können Sie in meinem Beitrag „Hallesche mit Verbesserungen der Optionstarife OK und Joker“ nachlesen. Auch der Tarif futura des Deutschen Rings ist ein solcher Baustein. Dieser bietet einen Tarifwechsel zu den folgenden Konditionen an:

Soweit bei einem Wechsel in einen Tarif der Produktlinien Classic, Esprit oder Comfort die Leistungen höher oder umfassender sind als in dem bisherigen Tarif, verzichtet der Deutsche Ring zu den nachfolgend festgelegten Zeitpunkten auf

a) eine Gesundheitsprüfung und insoweit auch auf

b) einen Leistungsausschluss für die Mehrleistungen sowie

c) eine zusätzliche Wartezeit.

d) Hinsichtlich bereits eingetretener Versicherungsfälle werden für Behandlungszeiten nach Durchführung des Tarifwechsels die vollen tariflichen Leistungen zur Verfügung gestellt.

Im bisherigen Tarif eventuell vereinbarte Leistungsausschlüsse, Risikozuschläge oder Wartezeiten werden bei einem Wechsel auf den neuen Tarif übertragen. Dabei bleibt das prozentuale Verhältnis zwischen Risikozuschlag und Tarifbeitrag unverändert.

Der vereinfachte Tarifwechsel ist jeweils zum 1. Januar unmittelbar nach dem ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Versicherungsjahr möglich. Zur Ausübung der Tarifwechseloption genügt es, wenn der Antrag drei Monate vor dem gewünschten Umstellungstermin gestellt wird.

Fazit:

Egal aus welchen Gründen Sie sich für einen Tarif entscheiden, beachten Sie in jedem Fall die wichtigen Auswahlkriterien zur Privaten Krankenversicherung und beschäftigen sich genau mit dem Tarifwerk. Ein Versicherungsschutz in der Privaten Krankenersicherung (PKV) besteht in der Regel über mehrere Jahrzehnte und sollte somit über die Laufzeit auch veränderbar und anzupassen sein. Daher sind Wechseloptionen unerlässlich.

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Hallesche mit Verbesserungen der Optionstarife OK und Joker

Optionstarife, Anwartschaften und wie man sich sonst die Möglichkeit der PKV sichern kann