Artikel mit ‘Rückkehr’ getagged

27.
Februar '14

Die Rückkehr die Rückkehr in die gesetzliche Krankenkasse und einige Änderungen hierzu


Grundsätzlich sollte der Schritt in die private Krankenversicherung gut überlegt sein, denn eine Rückkehr in das gesetzliche System ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Dennoch kann es Situationen geben, wo es erforderlich ist, den Schritt in die gesetzliche Krankenversicherung zurück zu wählen.

Arbeitslosigkeit und die Rückkehr in die GKV

Wer arbeitslos wird und Leistungen wie das Arbeitslosengeld eins bezieht, der wird zunächst einmal versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenkasse. Wie in meinem Beitrag Arbeitslosigkeit und die private Krankenversicherung bereits geschrieben, ist eine Rückkehr in die GKV möglich, falls zu diesem Zeitpunkt das 55. Lebensjahr noch nicht erreicht ist. Wer bereits fünf Jahre oder mehr privat krankenversichert war, der kann sich (falls gewünscht) von dieser Versicherungspflicht befreien lassen und somit auch während der Arbeitslosigkeit in der PKV bleiben.

Früher war es dann so, dass die Befreiung für den Tatbestand Arbeitslosigkeit dauerhaft galt. Das bedeutete, wer nach der Arbeitslosigkeit wieder eine neue Tätigkeit fand und danach wieder arbeitslos wurde, für den trat keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse ein. Ein weiterer Grund eine solche Befreiung sehr genau zu überlegen. Mit einem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 25.5.2011 (Aktenzeichen B12 KR 9/09R) hat sich dieser Auffassung etwas verändert. Dort ging es zwar um die Befreiung wegen Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze, dennoch gab es in der Quintessenz die Aussage, dass die Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nach Paragraph 8 SGB V tatbestandsbezogen auf das jeweilige Versicherungsverhältnis wirkt.

 „Befreiungsentscheidungen sind danach nur auf das jeweilige Versicherungsverhältnis, aus dessen Anlass sie ausgesprochen werden, bezogen. …  die Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nach §8 entfaltet keine Regelungswirkung für eine im Anschluss an das Ende des Beschäftigungsverhältnis eintretende Versicherungspflicht wegen eines anderen Tatbestandes.“

Ein Beispiel um das ganze etwas zu verdeutlichen:

Ein Versicherter wurde zum 1.1.2012 wegen Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze versicherungspflichtig und ließ sich daraufhin befreien um in der privaten Krankenversicherung zu bleiben. Zum 1. April 2012 wurde er arbeitslos und bezog Arbeitslosengeld I, wonach eine neue Versicherungspflicht ausgelöst wurde. Hier galt die alte Befreiung wegen Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze nicht mehr, jedoch konnte sich dieser erneut befreien lassen, da er schon länger als fünf Jahre in der privaten Krankenversicherung versichert war.

Glücklicherweise fand dieser Versicherte zum 1. September einen neuen Job, welcher mit einem Einkommen über der Versicherungspflichtgrenze vergütet wurde, daraufhin konnte er wieder in die private Krankenversicherung zurück. Mitte 2013 wurde erneut arbeitslos, hier entschied er sich jedoch die eintretende Versicherungspflicht bestehen zu lassen und kehrte in die gesetzliche Krankenkasse zurück.

Aufgrund der alten Befreiung (auch wegen des Grundes der Arbeitslosigkeit) war er jedoch nicht sofort befreit, da es sich eben um eine tatbestandsbezogene Befreiung handelt. Diese wurde durch die neue (mehr …)

08.
August '12

Aber die Gesetzliche Krankenkasse (GKV) sagt, ich kann zurück in die GKV – welche Folgen bei unrechtmäßiger Rückkehr in die GKV lauern


Auch oder gerade die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) stehen im direkten Wettbewerb. Nach Einführung des Gesundheitsfonds vielleicht noch mehr als vorher, denn nur noch minimale Beitragsunterschiede sind möglich. Konnten die gesetzlichen Kassen früher ihren Beitrag allein bestimmen, so wird dieser nun zentral vorgegeben und ist nur noch durch Zusatzbeiträge oder Boni zu beeinflussen.

Anscheinend geht die Gier nach Mitgliedern in einigen Unternehmen aber deutlich zu weit. So werden dort Menschen aufgenommen, denen eine Rückkehr in die gesetzliche Kasse per Gesetz nicht möglich ist und dennoch versichern die gesetzlichen Kassen diese Personen. Gerade einige Geschäftsstellen der großen Grünen Kasse scheinen es hier nicht so genau zu nehmen. In der letzten Woche ergab sich wieder so ein Fall, Grund genug sich einmal die rechtlichen Hintergründe und vor allem die Folgen anzusehen.

Der Fall:

Ein 53jähriger Angestellter ist in den letzten 12 Jahren in einer privaten Krankenversicherung (PKV) versichert und verdient seither über der Jahresarbeitentgeldgrenze (JAEG). Nun ist ein Wechsel aus dem Angestellten- in das Freiberuflerdasein geplant. Grund ist hier die neue Lebensplanung, so der Kunde und in der PKV gäbe es ja keine kostenfreie Familienversicherung.

Der rechtliche Hintergrund:

Eine Versicherungspflicht liegt hier nicht vor. Durch das Überschreiten der JAEG ist der Kunde auch als Angestellter nicht versicherungspflichtig gem. §5 Sozialgesetzbuch V. Doch schließlich wird der Kunde einen Tag arbeitslos, so seine Meinung und man kann ja dann in die GKV zurück wechseln. Durch diesen Tag Arbeitslosigkeit entsteht in der Zeit des Bezuges von Arbeitslosengeld I Versicherungspflicht. Grundlage hier ist der §5 SGB V und dort heißt es:

§ 5 Versicherungspflicht

(1) Versicherungspflichtig sind

(…)

Personen in der Zeit, für die sie Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld nach dem Dritten Buch beziehen oder nur deshalb nicht beziehen, weil der Anspruch ab Beginn des zweiten Monats bis zur zwölften Woche einer Sperrzeit (§ 159 des Dritten Buches) oder ab Beginn des zweiten Monats wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben oder die Leistung zurückgefordert oder zurückgezahlt worden ist,

Nach Ende des Arbeitslosengeldes (in unserem Fall schon nach einem Tag) endet auch die Versicherungspflicht. Der Gedanke „dann bleibe ich einfach in der gesetzlichen Kasse als freiwilliges Mitglied“ tritt recht oft auf, doch hier fehlen die Voraussetzungen. Grundlage für eine freiwillige Versicherung ist der §8 SGB V und da heißt es:

§ 9 Freiwillige Versicherung

(1) Der Versicherung können beitreten

1. Personen, die als Mitglieder aus der Versicherungspflicht ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens vierundzwanzig Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden ununterbrochen mindestens zwölf Monate versichert waren; Zeiten der Mitgliedschaft nach § 189 und Zeiten, in denen eine Versicherung allein deshalb bestanden hat, weil Arbeitslosengeld II zu Unrecht bezogen wurde, werden nicht berücksichtigt,

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11.
Januar '12

Wie komme ich zurück in die gesetzliche Krankenkasse (GKV)?


Da gab es in den letzten Tagen eine Meldung einer Nachrichtenagentur und schon meinen alle Redaktionen, Zeitschriften und online Portale sie müssen nun schreiben, wie schwer der Weg zurück in die gesetzliche Krankenkasse ist.

Wer will zurück und warum soll die PKV verlassen werden?

Dafür gibt es einige Gründe. Zum einen sind das sicher Kunden einiger privater Krankenversicherer, welche in den letzten Jahren teilweise massive Beitragsanpassungen in ihren Tarifen bekommen haben. Die Gründe sind vielfältig und nicht zu verallgemeinern. Einer solcher Gründe ist sicher die falsche Kalkulation und das locken mit Billigtarifen in die Private Krankenversicherung. Dabei sind sicher Versicherer, Vertreter, Berater und Makler gleichermaßen „schuld“, aber auch die Versicherten zum Teil.
Es ist illusorisch zu glauben, für 59 EUR im Monat kann ich einen umfassenden, beitragsstabilen und guten Krankenversicherungsschutz bekommen, wo ich dann auch noch besser als der gesetzlich versicherte Kunde behandelt werde. Das verbietet allein die Logik, denn irgendwo muss das Geld ja herkommen. Mehr dazu auch: „GKV für chronisch Kranke und kinderreiche, PKV für die Andren„.

Auch ist es eine Illusion zu glauben, junge und gesunde Angestellte wechseln in die PKV, haben Top Leistungen, sparen gegenüber dem GKV Höchstbeitrag von mehr als 600 EUR monatlich (AG und AN Anteil) noch 300 EUR und das ganze ist noch beitragsstabil. Wie soll das gehen? Woher sollen die finanziellen Mittel kommen?

Diese Kunden wundern sich früher oder später über drastische (aber teilweise berechtigte) Anpassungen in ihrem PKV Tarif. Der Versicherer muss dann all das nachholen, was er vorher an Kapital nicht gebildet hat, das aber mit Zins und Zinseszins.

Und noch zwei andere Gruppen von Menschen möchte wieder zurück. Zum Einen die, die nie hätten in die PKV gehört. Nämlich die, wo windige Berater das „Blaue vom Himmel“ versprochen haben und sich der Kunde gar keine Gedanken gemacht hat. Oftmals sind es leider kleine (Schein-)selbstständige, Ich-AG’s und dergleichen. Diese wechselten leider machmal auch deshalb, weil man ihnen erzählt hat „sie sind selbstständig, sie müssen in die PKV jetzt“ oder weil diese sich die knapp 320 EUR Mindestbeitrag in der gesetzlichen Krankenkasse nicht leisten konnten.

Die zweite Gruppe sind aber die, die bei einer Krankheit (sei es akut oder chronisch) gemerkt haben, dass der eigene, so so günstige Versicherungsschutz nur solange günstig ist, wie er nicht gebraucht wird. Sobald Leistungen beansprucht werden treten Leistungslücken, Ausschlüsse und Eigenbeteiligungen zu Tage und erhöhen den monatlichen Kostenaufwand zum Teil immens.
Warum ist der Weg so schwer?
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