Artikel mit ‘Arbeitslosigkeit’ getagged

27.
Februar '14

Die Rückkehr die Rückkehr in die gesetzliche Krankenkasse und einige Änderungen hierzu


Grundsätzlich sollte der Schritt in die private Krankenversicherung gut überlegt sein, denn eine Rückkehr in das gesetzliche System ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Dennoch kann es Situationen geben, wo es erforderlich ist, den Schritt in die gesetzliche Krankenversicherung zurück zu wählen.

Arbeitslosigkeit und die Rückkehr in die GKV

Wer arbeitslos wird und Leistungen wie das Arbeitslosengeld eins bezieht, der wird zunächst einmal versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenkasse. Wie in meinem Beitrag Arbeitslosigkeit und die private Krankenversicherung bereits geschrieben, ist eine Rückkehr in die GKV möglich, falls zu diesem Zeitpunkt das 55. Lebensjahr noch nicht erreicht ist. Wer bereits fünf Jahre oder mehr privat krankenversichert war, der kann sich (falls gewünscht) von dieser Versicherungspflicht befreien lassen und somit auch während der Arbeitslosigkeit in der PKV bleiben.

Früher war es dann so, dass die Befreiung für den Tatbestand Arbeitslosigkeit dauerhaft galt. Das bedeutete, wer nach der Arbeitslosigkeit wieder eine neue Tätigkeit fand und danach wieder arbeitslos wurde, für den trat keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse ein. Ein weiterer Grund eine solche Befreiung sehr genau zu überlegen. Mit einem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 25.5.2011 (Aktenzeichen B12 KR 9/09R) hat sich dieser Auffassung etwas verändert. Dort ging es zwar um die Befreiung wegen Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze, dennoch gab es in der Quintessenz die Aussage, dass die Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nach Paragraph 8 SGB V tatbestandsbezogen auf das jeweilige Versicherungsverhältnis wirkt.

 „Befreiungsentscheidungen sind danach nur auf das jeweilige Versicherungsverhältnis, aus dessen Anlass sie ausgesprochen werden, bezogen. …  die Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nach §8 entfaltet keine Regelungswirkung für eine im Anschluss an das Ende des Beschäftigungsverhältnis eintretende Versicherungspflicht wegen eines anderen Tatbestandes.“

Ein Beispiel um das ganze etwas zu verdeutlichen:

Ein Versicherter wurde zum 1.1.2012 wegen Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze versicherungspflichtig und ließ sich daraufhin befreien um in der privaten Krankenversicherung zu bleiben. Zum 1. April 2012 wurde er arbeitslos und bezog Arbeitslosengeld I, wonach eine neue Versicherungspflicht ausgelöst wurde. Hier galt die alte Befreiung wegen Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze nicht mehr, jedoch konnte sich dieser erneut befreien lassen, da er schon länger als fünf Jahre in der privaten Krankenversicherung versichert war.

Glücklicherweise fand dieser Versicherte zum 1. September einen neuen Job, welcher mit einem Einkommen über der Versicherungspflichtgrenze vergütet wurde, daraufhin konnte er wieder in die private Krankenversicherung zurück. Mitte 2013 wurde erneut arbeitslos, hier entschied er sich jedoch die eintretende Versicherungspflicht bestehen zu lassen und kehrte in die gesetzliche Krankenkasse zurück.

Aufgrund der alten Befreiung (auch wegen des Grundes der Arbeitslosigkeit) war er jedoch nicht sofort befreit, da es sich eben um eine tatbestandsbezogene Befreiung handelt. Diese wurde durch die neue (mehr …)

09.
Februar '11

Kundenfragen zur PKV : Neue Serie


Ich werde mit diesem Beitrag eine neue Serie beginnen und laufend Fragen der Kunden und Interessenten zum Thema PKV beantworten. Sie haben ebenfalls Fragen, die Ihnen schon lange auf der Seele brennen und die auch andere interessieren können? Immer her damit. Als Kommentar unter diesem Artikel oder einfach per Mail an pkv@online-pkv.de.

Die Themen heute:

Versicherungspflicht bei Arbeitslosigkeit oder sinkendem Einkommen

Befreiungsmöglichkeiten

Kundenfrage Nr. 1:

Es gibt doch zwei Möglichkeiten, sich einmalig von der Versicherungspflicht befreien zu lassen:

a) bei Eintritt von Arbeitslosigkeit und b) wenn man unter die Einkommensgrenze rutscht. Soweit richtig?

nein, leider nicht richtig. Zum ersten Punkt. a.) JA. Bei dem zweiten Teil der Frage b.) aber nicht. Eine Befreiung von der Versicherungspflicht gemäß §  8 Sozialgesetzbuch V ist nur dann möglich, wenn die Jahresarbeitentgeldgrenze STEIGT und man dadruch darunter rutscht. Sink aber das Einkommen, so ist keine Befreiung möglich, sondern es entsteht eine Versicherungspflicht nach §5 SGB V. Die bisherigen Artikel „Befreiung von der Versicherungspflicht“ und „Arbeitslosigkeit und die PKV“ geben Ihnen weitere Informationen.

Mal angenommen, man wird arbeitslos und lässt sich nicht befreien, d.h. ist während der Arbeitslosigkeit gesetzlich versichert.

Kann man bei der Aufnahme eines neuen Arbeitsverhältnisses ohne weiteres wieder in die PKV oder gibt es Fallstricke?

Da die Befreiungsmöglichkeit bei Arbeitslosigkeit eine mindestens 5-jährige Vorversicherungszeit in der privaten Krankenversicherung (PKV) voraussetzt, ist es in vielen Fällen nicht vermeidbar in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu wechseln. Wird dann ein neues Arbeitsverhältnis begonnen, so sind die Neuregelungen durch die Gesundheitsreform zu beachten. Liegt das Gehalt (durch Arbeitsvertrag belegbar) über der Jahresarbeitentgeltgrenze (JAEG) bzw. richtiger über der Versicherungspflichtgrenze, so wird der Arbeitgeber Sie als freiwilliges Mitglied melden und Sie können sich von Beginn an privat versichern.

Sollten Sie -richtigerweise- die private Krankenversicherung in eine Anwartschaft umgewandelt haben, so ist diese nun (mit dem Nachweis) wieder zu aktivieren.

Kurz gesagt, kann man sich entweder bei Arbeitslosigkeit oder bei Unterschreiten der Einkommensgrenze befreien lassen oder setzt letzteres voraus, daß man auch schon als Arbeitsloser befreit gewesen ist?

Befreiungen gelten immer nur für den einen Grund aus dem sie ausgesprochen wurden. Ein „Übertragen“ der Befreiung auf einen anderen Tatbestand als den ausgesprochenen ist nicht möglich. Vereinfacht bedeutet dieses: Sie lassen sich wegen Arbeitslosigkeit von der Versicherungspflicht befreien und werden nun wieder beschäftigt. Das Einkommen liegt unter der JAEG und somit müssen Sie zurück in die gesetzliche Krankenkasse (GKV). Werden Sie nun erneut arbeitslos, so greift die erneut und Sie werden durch diese (2.) Arbeitslosigkeit nicht mehr versicherungspflichtig.

Ändert sich aber nun die Jahresarbeitsentgeldgrenze (JAEG) und Sie fallen dadurch unter die Grenze oder werden Sie aufgrund von Elternzeit und dortiger Arbeitszeitreduzierung (§8 Abs. (1) 2) versicherungspflichtig, so tritt erneut die Versicherungspflicht ein und Sie können/ müssen sich für diese Gründe erneut befreien lassen.

Und wie ist es z.B. wenn man erst später im Jahr eine neue Arbeit findet, man hat doch dann keine Chance mehr, das nötige Jahreseinkommen zu erzielen, auch wenn das theoretische Einkommen bei 12 Monaten über der Grenze liegen würde.

Bei (unterjähriger) Aufnahme einer neuen Tätigkeit als abhängig beschäftigter wird das Jahreseinkommen, also in diesem Fall nicht das reale, sondern das fiktive Einkommen laut Vertrag zugrunde gelegt und somit besteht die freiwillige Versicherung/ Möglichkeit in die PKV zu wechseln ab Beginn der Tätigkeit. Eine Erfüllung der Einkommensgrenze ist im ersten Jahr somit nicht erforderlich.

Eine letzte Frage noch – was wird aus dem PKV-Vertrag und dem Verhältnis zur GKV, wenn man ein Arbeitsverhältnis außerhalb Deutschlands aufnimmt?

Diese Frage lässt sich pauschal nicht beantworten. Hier sind zunächst die Fragen nach Sitz, Art und Standort des Arbeitgebers zu beantworten. Dabei spielt es unter anderem eine Rolle, wo der Arbeitnehmer angestellt ist. Bleibt es der deutsche Arbeitgeber, wird es eine ausländische Tochterfirma oder generell ein anderer, ausländischer Arbeitnehmer?

Auch sind die tariflichen Regelungen bezüglich Wegzug, mehr als vorübergehendem Aufenthalt im europäischen oder außereuropäischen Ausland zu berücksichtigen. Das (neue) Versicherungsvertragesgesetz sieht hierzu eine Regelung im § 207 vor. Dort heißt es:

(3) Verlegt eine versicherte Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einen anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, setzt sich das Versicherungsverhältnis mit der Maßgabe fort, dass der Versicherer höchstens zu denjenigen Leistungen verpflichtet bleibt, die er bei einem Aufenthalt im Inland zu erbringen hätte.

Diese Regelung kann von den Versicherern in den Versicherungs-/ Tarifbedingungen verbessert werden. Welche Regelungen genau gelten entnehmen Sie bitte Ihrem Versicherungsvertrag oder sprechen Ihren Berater oder Versicherer an.

19.
Oktober '09

Private Krankenversicherung (PKV) beitragsfrei bei Arbeitslosigkeit?


Oft stellt sich die Frage was bei der Privaten Krankenversicherung (PKV) passiert, wenn Arbeitslosigkeit eintritt. Dieses habe ich bereits in meinem Blogbeitrag (Direktlink) beschrieben.

Dennoch gibt es oftmals Fragen, ob diese nicht beitragsfrei gestellt werden kann, Leistungen verändert werden können oder sonstige Anpassungen nötig und sinnvoll sind.

Die Beiträge der Privaten Krankenversicherung sind, wie auch in der GKV, im Falle der Arbeitslosigkeit weiter zu zahlen. Auch wenn einige Unternehmen Lösungen anbieten befristete Zeiträume zu überbrücken oder beitragsfrei zu stellen ist dieses kein generelles Merkmal. Auch sollte die Private Krankenversicherung nicht nach einem solchen Kriterium gewählt werden.

Was Sie aber dennoch tun können:

Im Fall der Arbeitslosigkeit können durchaus Maßnahmen sinnvoll sein. So kann das Krankentagegeld im Versicherungsschutz reduziert werden, unter ganz bestimmten Umständen ist auch ein Ausschluss bzw. die Umwandlung in eine Anwartschaftsversicherung für das Krankengeld (KT) möglich.

Auch bieten manche Gesellschaften so genannte Wechseloptionen an. Hiermit kann der Versicherungsschutz zunächst (befristet) reduziert werden und nach der Arbeitslosigkeit wieder aufleben. Solche Optionen gibt es bei manchen Tarifen/ Unternehmen auch für die Elternzeit.

Zu beachten sind aber auch hier die besonderen Modalitäten. Dieses sollten Sie ausführlich mit Ihrem Berater und ggf. einer zweiten Meinung besprechen und somit sicherstellen das Sie später wieder in den „besseren“ Schutz zurück kommen. Nur so macht eine Reduzierung sinn.

Denken Sie auch hierbei daran, Auswahlkriterien (LINK) zu beachten und nur dann etwas zu unternehmen wenn die Entscheidung sicher und vollständig besprochen ist.

06.
Oktober '09

Befreiung von der Versicherungspflicht – wie kann ich in der PKV bleiben?


Wir nähern uns dem Jahresende und damit auch der Frage ob privat versicherte Arbeitnehmer in der Privaten Krankenversicherung (PKV) bleiben können. Einer der entscheidenden Faktoren die hierzu wichtig ist, ist die so genannte Versicherungspflichtgrenze. Die Werte für 2010 finden Sie hier.

Liegt also das regelmäßige Arbeitseinkommen (Link: Was zählt dazu) unter der neuen Grenze von 49.950 EUR p.a. in 2010, so löst dieses Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) aus. Es gibt jedoch Ausnahmen, die eine so genannte Befreiung möglich machen.

So kann sich der Arbeitnehmer von der Versicherungspflicht befreien lassen

– wenn sich die Versicherungspflichtgrenze ändert und er dadurch mit seinem Einkommen unter die neue Grenze rutscht

– wenn Arbeitslosigkeit eintritt und der Arbeitnehmer mind. 5 Jahre PKV versichert war

und aus weiteren Gründen. Alle im § 8 des Sozialgesetzbuches V beschrieben. (LINK)

Die Befreiung ist an bestimmte Fristen und Formalien gebunden, welche auch der § 8 regelt.

(2) Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht bei der Krankenkasse zu stellen. Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn seit diesem Zeitpunkt noch keine Leistungen in Anspruch genommen wurden, sonst vom Beginn des Kalendermonats an, der auf die Antragstellung folgt. Die Befreiung kann nicht widerrufen werden.

Die Befreiung ist immer für den Grund dauerhaft. Lassen Sie sich also einmal wegen einer Arbeitslosigkeit befreien, arbeiten dann wieder und die Arbeitslosigkeit tritt neu ein, so löst dieses dann keine Versicherungspflicht mehr aus. Steigt aber die Grenze und Sie werden dadurch versicherungspflichtig (oder aus einem anderen Grund), so müss(t)en Sie sich für diesen Grund erneut befreien lassen.

Informationen zum Weiterlesen:

Was passiert mit der PKV bei Kurzarbeit (LINK)

Was passiert mit der PKV bei Arbeitslosigkeit (LINK)

Auswahlkriterien für die richtige PKV (LINK)

05.
April '09

Arbeitslosigkeit und die Private Krankenversicherung – PKV


Das Thema ist brandaktuell und dennoch ist bei der Suche im Netz nicht wirklich etwas Brauchbares zu finden.

Arbeitslosigkeit und die Private Krankenversicherung, aber auch die Frage: „Was passiert mit meiner Berufsunfähigkeitsversicherung?“

Die Arbeitslosigkeit kommt meist plötzlich und man muss sich schnell Gedanken machen was nun werden soll. Hier möchte ich Ihnen einige Hinweise geben, welche Sie unbedingt beachten sollten, da hier oft Ausschlussfristen greifen die einzuhalten sind.

Bei der Privaten Krankenversicherung ist zunächst die Frage zu stellen, wie lange Sie schon in der PKV versichert sind. Die Regelung dazu finden wir im Sozialgesetzbuch V, der passende Paragraph ist der §5. Dieser regelt die Versicherungspflicht wie folgt:

Versicherungspflichtig sind (…) (2) Personen in der Zeit, für die sie Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld nach dem Dritten Buch beziehen oder nur deshalb nicht beziehen, weil der Anspruch ab Beginn des zweiten Monats bis zur zwölften Woche einer Sperrzeit (§ 144 des Dritten Buches) oder ab Beginn des zweiten Monats wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 143 Abs. 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben oder die Leistung zurückgefordert oder zurückgezahlt worden ist,

Aber wer meinen Blog bereits länger liest kennt das ja, keine Regel ohne Ausnahme und dazu müssten wir den §8 anschauen. Denn hier gibt es eine Befreiungsmöglichkeit für bestimmte Gruppen von Privatversicherten.

(1) Auf Antrag wird von der Versicherungspflicht befreit, wer versicherungspflichtig wird (…)

(1a) durch den Bezug von Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld (§ 5 Abs. 1 Nr. 2) und in den letzten fünf Jahren vor dem Leistungsbezug nicht gesetzlich krankenversichert war, wenn er bei einem Krankenversicherungsunternehmen versichert ist und Vertragsleistungen erhält, die der Art und dem Umfang nach den Leistungen dieses Buches entsprechen,

und weiter wird im gleichen Paragraphen die Frist geregelt und festgeschrieben, dass die Befreiung unwiderruflich ist. Gerade letzteres führt immer wieder zu Verwirrungen und Fragen. Die Befreiung ist eben nur für den Grund (Arbeitslosigkeit) ausgesprochen und auch nur für diesen unwiderruflich. Werden Sie aus einem anderen Grund versicherungspflichtig so können Sie sich hier neu entscheiden.

(2) Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht bei der Krankenkasse zu stellen. Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn seit diesem Zeitpunkt noch keine Leistungen in Anspruch genommen wurden, sonst vom Beginn des Kalendermonats an, der auf die Antragstellung folgt. Die Befreiung kann nicht widerrufen werden.
Damit wäre geklärt ob ich in die gesetzliche Krankenversicherung zurückkehren muss und wie dieses abläuft. Die Private Krankenversicherung ist unter diesen Umständen und bei rechtzeitiger Meldung verpflichtet, den Vertrag aufzuheben. Regelungen dazu sind in den Pragraphen 13 (3) der Musterbedingungen Kranhkeitskosten MN/KK festgeschrieben.  Ist dieses der Fall, so sollten Sie die Private Krankenversicherung nun ruhen lassen.

Einige Versicherer bieten dieses kostenfrei über einen bestimmten Zeitraum an. (Bsp. 36 Monate). Bei anderen müssen und sollten Sie Ihren Versicherungsschutz in eine so genannte Anwartschaft umstellen, denn nur so sichern Sie sich weitere Ansprüche. Ob eine Zusatzversicherung für den Zeitraum der GKV sinnvoll und gewünscht ist entscheiden Sie gemeinsam mit Ihrem Berater. Für alle die sich nun befreien lassen und einen Verbleib in der PKV vorziehen stellen sich jedoch nun weitere Fragen.

  •  Wer zahlt meine Beiträge und bekomme ich einen Zuschuss?
  • Muss ich meinen Tarif ändern oder bleibt alles wie gehabt?
Für die Beiträge gibt es eine einfache Lösung. Die Arbeitsagentur zahlt Ihnen gem. § 258 SGB V einen Zuschuss. Dieser ist jedoch begrenzt auf den Betrag, welcher hier in der GKV zu zahlen wäre und kann somit auch weniger als die 50% sein- mehr ist es in keinem Fall.

Ob der Tarif so bleiben soll oder Sie diesen anpassen (Höhe der Selbstbeteiligung, Reduzierung der Leistungen etc.) sollten Sie genau mit Ihren Ansprüchen und Ihrem Berater klären. Denn in der Regel ist es so, dass eine spätere Verbesserung der Leistungen/ Rückkehr in den alten, besseren Tarif nur mit einer zusätzlichen Gesundheitsprüfung möglich ist. Einige Versicherer bieten jedoch inzwischen Tarifwechselrechte (z. Bsp. Mannheimer, R+V) oder Optionen (Dt. Ring, Hallesche) um später die Leistungen verbessern zu können. (Aufzählung nur beispielhaft)

Wenn Sie all diese Punkte berücksichtigt haben, so sichern Sie sich auch während der Arbeitslosigkeit einen ädequaten Versicherungsschutz der bezahlbar bleibt.

Gleiches gilt aber auch bei der Absicherung bei Berufsunfähigkeit. Hier sollte darauf geachtet werden, dass der Versicherer bei einer Leistungsprüfung immer auf den Beruf vor Eintritt der Arbeitslosigkeit abstellt und Sie somit „in Ihrem Beruf berufsunfähig werden“ und nicht als Arbeitsloser.

Für die Reduzierung der Beiträge gibt es hier durchaus Möglichkeiten. Diese reichen von Stundung über den so genannten Risikozwischenbeitrag oder ein Ruhen des Versicherungsschutzes. Welche Möglichkeiten für Sie konkret bestehen, hängt vom Vertrag und den Bedingungen ab. Mehr dazu in einem der folgenden Blogbeiträge.

Was bei Kurzarbeit passiert lesen Sie hier. (Autor UM)