Archiv für die Kategorie ‘GKV’

16.
Januar '20

Barmer und Merck BKK Krankenkasse im Tal der Ahnungslosen – Bindungsfrist gilt eben nicht bei PKV Wechsel


Hinweis: Auch die Merck BKK. vertritt die irrige Auffassung.

Ich habe zum Thema Bindungsfrist und dem damit einhergehenden „Verbot“ eine gesetzliche Kasse vor Ablauf der 18 Monate zu verlassen, schon so einiges geschrieben. Zudem ist es völlig klar und unstrittig, dass hier und da einmal Fehler passieren oder man es nicht alles wissen kann. Soweit ist auch nichts Schlimmes daran, man weist darauf hin und es wird korrigiert. So einfach ist das. Sollte man meinen. Die folgende Geschichte zeigt aber eklatante Wissenslücken bei Fachleuten auf, welche schon – unterstelle ich keine Böswilligkeit – erschreckend sind.

Am Ende dieses Beitrages verlinke ich zudem noch alle relevanten anderen Beiträge zu dem Thema.

Ein GKV – PKV Wechsel und die Folgen

Los geht es mit einer Beratung durch einen Vertrieb. Einer mit drei Buchstaben und einer, der sich sonst auf „wir sind die Helden für Ärzte und „verstehen Ihre Finanzen“.

Der dort angebundene Berater hat einen Kunden. Nennen wir ihn Hr. X. Unser Herr X war einmal selbstständig, dann wiederum angestellt und ist verheiratet. Nach Beratung und Klären vieler Fragen möchte unser Hr. X nun in die private Krankenversicherung wechseln und der Berater bietet die Barmenia an.

Auch wenn es gleich klingt:

BARMER ungleich BARMENIA

BARMER = Gesetzliche Krankenkasse

Barmenia = Private Krankenversicherung 

Wir werden gleich noch wissen, warum diese Unterscheidung so wichtig ist. Also beantragt der Berater den neuen Versicherungsschutz zum 01. 01. 2020 und der Versicherer nimmt nun den Antrag an. Weiterhin wird eine so genannte (und wichtige) Folgeversicherungsbescheinigung erstellt (mehr dazu hier)

Da der Vertrag von Hr. X nicht meiner ist, hier ein Bespiel von einem anderen Vertrag.

Im Prinzip ist es nur der Nachweis, dass der Versicherte auch nach seiner Kündigung weiterhin einen Schutz hat, denn nur so erfüllt dieser die Vorgaben zur Versicherungspflicht.

Ein Blick ins Gesetz hätte auch der Barmer geholfen

Unser Hr. X. macht also wie ihm geheißen und sendet eine Kündigung an die Barmer. Hiermit teilt er mit, dass eine neue private Krankenversicherung besteht und legt die entsprechende Bescheinigung bei.

Richtig wäre nun, die Barmer prüft die Mitgliedschaft, prüft ob ein Wahltarif vorliegt und bestätigt dann die Kündigung zum Ende des übernächsten Monats. In unserem Fall also wäre die Kündigung zum 1.1.2020 wirksam geworden. Das passiert also alles schon im Oktober letzten Jahres.

Doch die Barmer sieht das anders und bestätigt die Kündigung erst zu Mitte 2020, man hat ja schließlich eine Bindungsfrist. OK, Fehler passieren mal und so weist der Kunde seinen Vermittler darauf hin. Schön auch, der Vermittler des Vertriebs nimmt dann mal meinen Blogbeitrag als Argumentationshilfe.

Dennoch scheint die Barmer nicht in der Lage zu lesen. Wie sonst ist es zu erklären, selbst einen einfachen Gesetzestext nicht zu erfassen und dann auch nach Hinweis auf die falsche Aussage bei dieser zu bleiben.

Also zieht sich das nun seit fast drei Monaten hin und es passiert nichts.

Die Barmer sieht sich auch nicht in der Lage und Verantwortung dieses einmal zu hinterfragen oder genauer zu prüfen, sondern schreibt auch weiter:

Auch das Argument „wir dachten er wollte zu einer anderen Kasse“ greift hier nicht mehr. 1.) wurde die Barmer X-Mal darauf hingewiesen, dass es sich um einen Wechsel in die Private Krankenversicherung handelt, zum anderen ist der Name bekannt und zudem liegt auch eine Folgeversicherungsbestätigung vor.

Schön ist in dem Zusammenhang auch, dass anscheinend auch der PKV Vermittler es hier nicht wirklich hin bekommt und somit seit dem 1.1.2020 sowohl Beiträge an die PKV und an die GKV gezahlt werden. Ganz großartig!

Da ich Hr. X aus einem anderen Zusammenhang kenne, wurde ich immer mal wieder nach Tipps gefragt und habe schon mit Links oder Formulierungen ausgeholfen. Anscheinend begreift es die Barmer aber dennoch nicht.

Also habe ich mir – nachdem der Kunde die Barmer informiert hatte das sie mit mir reden dürfen (ist aufgrund Datenschutz auch richtig und wichtig) – erlaubt, eine kurze E-Mail zu verfassen. Mit einem Link auf meine bereits umfangreich verfassten Blogbeiträge habe ich dann nochmals auf die völlig irrige Rechtsauffassung hingewiesen.

Logbuch: 16.1.2020, 11:25 Uhr – E-Mail an die Barmer (Hier nur als Auszug)

Anscheinend hat sich nun doch jemand erbarmt und dem zuständigen Regionalbereichsdirektor das SGB V erklärt. Denn, man höre und staune…

Logbuch: 16.1.2020, 14:52 Uhr – E-Mail von der Barmer

YEAH! Man hat sich besonnen. Oder besser Frau. Die nette Dame der Barmer, die sich nun des Falls einmal angenommen hat, antwortet. Knapp drei Stunden nach meiner Mail kommt die Korrektur. Die „bisher getroffene Rechtsauffassung“ habe sich nun als „nicht korrekt“ herausgestellt.

Das freut mich und den Kunden erst, denn nun kann sowohl der Arbeitgeber richtig abrechnen, der Kunde richtig versichert sein.

Doch was wäre gewesen, wenn der Kunde hier

  • – klein beigegeben hätte

  • – es einfach als gegeben und richtig hingenommen

  • – die Kinder oder er selbst hätte im Januar zum Arzt gemusst?

Rein finanziell wäre es ein um ein Jahr höheres Eintrittsalter gewesen, denn eine Anwartschaft für sechs Monate ist dann nicht mehr wirtschaftlich sinnvoll. (bis auf wenige Ausnahmen).

MERKSATZ (liebe Barmer)

Wechsel unter Freunden = Kunden binden. Wechsel zum bösen PKV Feind = Kunde nicht gebunden!

Wechselt ein Kunde von einer GKV in eine GKV, gilt die Bildungsfrist. Wechselt ein Kunde von einer GKV in eine PKV, gilt die Bindungsfrist nicht.

Fehler passieren, nur lernen sollte man

Leider scheint dieses kein Problem eines einzelnen Mitarbeiters zu sein, sondern ein strukturelles bei der Barmer. Denn 1.) ist es nicht der erste Fall der mir hier so begegnet und 2.) waren hier mehrere Mitarbeiter beteiligt. Ein „Regionalgeschäftsführer“ und auch Mitarbeiter aus dem Servicecenter, deren Tagesgeschäft das sein dürfte.

Das Sozialversicherungsfachangestellte hier so gravierende Wissenslücken haben, erstaunt mich doch. Ich hoffe inständig, dass es keine internen Weisungen gibt, es erstmal zu versuchen ob der Kunde es glaubt.

Ganz frei nach dem Motto, wir bestehen erstmal auf die 18 Monate und sehen dann. Ich hoffe sehr, es ist nicht so. Dazu habe ich heute früh kurz einmal bei der Presseabteilung angefragt. Antwort steht aber (bis auf die Eingangsbestätigung) noch aus.

Ergänzung vom 20.02.2020

Die Barmer meint, mir nicht zu antworten, da Ihnen mein Presseausweis nicht passt. Auch gut.

Sehr geehrter Herr Henning,

wir akzeptieren Presseausweise im Sinne des Deutschen Presserates und der Innenministerkonferenz.

Mit freundlichen Grüßen

Pressesprecher

Unternehmenskommunikation

Was tun, wenn Ihre Kasse auch auf die Bindungsfrist besteht?

Dagegen vorgehen. Immer! Bitte lassen Sie sich nicht verunsichern und einschüchtern. Besteht Ihre Kasse bei einem Wechsel zu einer privaten Krankenversicherung auf eine 18-monatige Bindungsfrist dann machen Sie etwas dagegen.

Warum sollten Sie die unsinnige und falsche Rechtsauffassung hinnehmen? Nur weil die Kasse es nicht besser weiß? Sicher nicht!  Mehr Infos, aber auch Formulierungen und rechtliche Grundlagen finden Sie in meinen Beiträgen zur Bindungsfrist.

Und gerichtet an die Barmer oder andere Kassenmitarbeiter. Wenn Euch der Kunde schon auf einen Fehler hinweist oder aber sogar Links zu meinem Blogbeitrag inkl. Rechtsquelle und ausführlicher Erklärung schickt, dann lest diese doch bitte zumindest kurz und überlegt einmal.

Alternativ: Schulungen, ihr könnt Euch gern melden.

Rechtlich kostenpflichtige Ratschläge und sonstiges gehen auch- braucht aber wohl eher niemand.

LINK: Blogbeiträge zur Bindungsfrist

„Sie können erst nach 18 Monaten kündigen“ – Bindungsfrist in der gesetzlichen Krankenkasse bei Übertritt in die PKV?!

16.
November '19

Beitragsanpassungen in der Pflegepflichtversicherung – es geht alles so und es wird weiter gehen (müssen)


In den nächsten Tagen bekommen Sie Post. Dabei ist es völlig egal bei welchem Unternehmen Sie krankenversichert sind, Sie haben immer auch eine private Pflegepflichtversicherung. Diese Beiträge für den Schutz sind gleich! Nur bis auf wenige Cent Beträge unterscheiden sich diese Beiträge bei den Gesellschaften und auch die Leistungen sind zu 100% identisch.

Warum steigen Beiträge in der Pflegepflichtversicherung an?

Das hat im Wesentlichen zwei Gründe. Einer der entscheidendsten Gründe ist durchaus positiv zu werten.

Grund 1: WIR LEBEN LÄNGER

Um zu verdeutlichen wie sich die Lebenserwartung eines gesunden Neugeborenen entwickelt hat, schauen wir uns deren Entwicklung in den letzten Jahren einmal genauer an. Das Statistische Bundesamt hat hierzu gerade vor einigen Wochen neue Zahlen veröffentlicht.

Die Grafik zeigt uns zwei unterschiedliche Faktoren, die aber recht deutlich. Auf der einen Seite ist die Lebenserwartung bei Geburt des Neugeborenen in den letzten Jahren stetig gestiegen. Wer in dem Jahr 1991 als Junge geboren wurde, hatte eine Lebenserwartung von 72,47 Jahren, bei Mädchen lag diese bei 79,01 Jahren. Im Jahr 2016 hingegen wurde ein Junge schon 78,48 Jahre alt (statistisch) und damit knapp 6 Jahre älter, Mädchen haben nunmehr vier Jahre mehr zu erwarten und werden statistisch 83,27 Jahre alt. Dazu noch der Hinweis:

Die aktuellen Sterbetafeln des Statistischen Bundesamtes sind sogenannte Periodensterbetafeln. Sie basieren auf Daten zu den Gestorbenen und der Bevölkerung nach Einzelaltersjahren im Betrachtungszeitraum. Es handelt sich hierbei um eine Momentaufnahme der Sterblichkeitsverhältnisse der gesamten Bevölkerung für den jeweiligen Zeitraum (aktuell die Jahre 2016 bis 2018). Eine Prognose der zukünftigen Entwicklung der Lebenserwartung ist demzufolge nicht eingeschlossen. Die Lebenserwartung bei Geburt gibt an, wie lange Neugeborene den aktuellen Überlebensverhältnissen entsprechend durchschnittlich leben würden. (Quelle: Statistisches Bundesamt)

Der zweite Punkt den wir der Grafik aber auch entnehmen können, die Steigerung geht langsamer vorab. Während sich von 1991 bis 2006 die Männer über 4,4 Jahre mehr Lebenserwartung freuen konnten, waren es in den Jahren 2001 bis 2016 (also auch wieder 15 Jahre) nur noch 3,1 Jahre an Zuwachs.

Für die Versicherer bedeutet das aber auch, diese müssen einige Jahre mehr leisten. Gerade in der Pflegeversicherung beutet dieses, am Ende kommen „teure Jahre hinten dran“.

Grund 2: medizinische Versorgung und Pflege wird besser

Ein zweiter Grund der steigenden Kosten ist auch die Tatsache, dass Patienten länger, aufwändiger und damit besser gepflegt und versorgt werden können. Denken Sie einmal an Ihre Großeltern und Urgroßeltern zurück und überlegen sich, wie „fit“ diese mit 60, 70, 80 Jahren so waren. Nun schauen Sie sich die heutige Generation in dem Alter an.

Alt und gebrechlich passt gehört eben nicht mehr zwangsläufig zusammen

Auf der anderen Seite und so makaber das klingen mag, bei einigen Erkrankungen, gerade im Bereich der Herz- Kreislauferkrankungen, nach Schlaganfall oder Herzinfarkt verstarben Menschen früher und damit war nicht nur deren Leben, sondern auch eine Pflege zu Ende. Heute ist das- zum Glück- in vielen Fällen nicht mehr so. Auf der anderen Seite kommen so viele Kosten in der Altenpflege auf uns zu und diese sind durch die Pflegeversicherung abzufedern.

Ganz salopp und klar: Wer länger lebt, wird länger gepflegt.

Das Alter hat es nun einmal so ansich, dass Fähigkeiten und Leistung nachlassen und das viele Menschen am Ende Hilfe benötigen. Diese Kosten und Leistungen werden in der Pflegeversicherung erbracht und steigen dementsprechend.

Auch einen dritten und vierten Grund möchte ich Ihnen aber nicht vorenthalten. Zum einen hat der Gesetzgeber die Leistungen der Pflegeversicherung in den letzten Jahren deutlich verbessert und das Geld dafür muss auch irgendwo herkommen. Zum anderen haben (mehr …)

25.
September '19

Unwissenheit oder Selbstüberschätzung? Ins Ausland nie ohne Auslandskrankenschutz! 12 € die sich lohnen, IMMER!


Manche Sachen sind mir auch nach über 20 Jahren heute noch unerklärlich. Einer davon ist die Tatsache, wie Menschen ins Ausland reisen können und dabei keinen Auslandsschutz für das Risiko von Krankheiten oder Unfällen haben. Dabei kann es am Geld nicht liegen, denn wer die 10-12 Euro pro Jahr nicht hat und für hunderte oder tausende Euro in den Urlaub fährt/ fliegt… Ich verstehe es einfach nicht.

Einer dieser Fälle landete die letzten Tage bei mir im LiveChat. Dieser kann, das einmal vorab, 200 oder auch 200.000 Euro Kosten nach sich ziehen. Warten wir also einmal ab und schauen uns die Fragestellung aus dem Chat einmal an.

Welcher Schutz besteht durch die gesetzliche Krankenkasse?

Wer in Deutschland in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert ist und damit eine Pflicht- oder freiwillige Mitgliedschaft hat, der hat zunächst in Deutschland Versicherungsschutz. Darüber hinaus besteht nach besonderen Vereinbarungen auch Schutz in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. (bis zum EU Austritt also auch noch in Großbritannien, danach muss eine neue Vereinbarung her)

Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern

Zudem haben sich weitere Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes dazugesellt und bieten auch hier Schutz für einige Leistungen.

Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz

Auch in den folgenden Ländern besteht (teilweise) Schutz über die deutsche Krankenversicherung, da hier ein sogenanntes Soialversicherungsabkommen besteht welches den KV Schutz inkludiert. Dazu gehören also:

Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Tunesien oder der Türkei

Dabei ist zu beachten: [Quelle: Bundesgesundheitsministrerium]

Bitte bedenken Sie, dass durch Ihre gesetzliche Krankenversicherung nicht alle Krankheitskosten bei einem Auslandsaufenthalt abgedeckt sind. Hierzu gehören z. B. Kosten für einen gegebenenfalls erforderlich werdenden Rücktransport nach Deutschland, im Gastland übliche Zuzahlungen oder Behandlungen durch private Leistungserbringer. Daher ist der Abschluss einer privaten Auslandsreise-Krankenversicherung ratsam.

Welche Kosten können hier entstehen?

Das ist je nach Land und Erkrankung grundverschieden und daher können wenige Euro bis hin zu hunderttausenden Euro an Kosten entstehen. Nehmen wir also einmal unser Beispiel auch dem Chat. Es gab Bauchschmerzen. Die können bekanntlich unzählige Ursachen haben, bis hin zu einer Blinddarmentzündung mit notweniger Operation. Das ist dann auch kein Zustand mehr, mit dem man warten kann und sollte bis man wieder zu Hause ist.

In den USA (wie in unserer Anfrage hier) ist es für eine Ersteinschätzung möglich eine der URGEND CARE Praxen zu nutzen. Diese sind, anders als der Emergency Room (Notaufnahme) nicht in einem Krankenhaus angesiedelt und können hier bei Kleinigkeiten durchaus hilfreich sein. Auch Urintest oder Sonographie kann dort gemacht werden, nicht aber Blutuntersuchungen oder sonstige komplizierte Untersuchungen.

Da ich im letzten Jahr in den USA selbst in einer solchen Situation war und sowohl URGEND CARE, aber dann auch Notaufnahme und weitere Behandlungen „genießen durfte“, gern diese Kosten einmal als Beispiel

Kostenart in Dollar in Euro
Erstkontakt URGEND CARE $ 169,00 153,76 €
Taxi zum Emergency Room $ 40,00 36,39 €
Anzahlung Notaufnahme $ 1.150,00 1.046,33 €
Medikamente $ 69,00 62,78 €
Computertomografie $ 1.354,00 1.231,94 €
Auswertung CT $ 398,00 362,12 €
Krankenhausendrechnung nach 4 Std. $ 5.122,00 4.660,25 €
Fahrt zurück ins Hotel/ zum Airport $ 35,00 31,84 €
SUMME $ 8.337,00 7.585,42 €

Alle weiteren Details zu meinem Aufenthalt und den dort entstandenen Rechnungen finden Sie im Beitrag:

Was kostet eigentlich? Ein kurzer Arztbesuch in den USA

Alle weiteren Details dazu finden Sie in meinem Beitrag #WasKostetEigenlich. Nutzer diesem Stichwort finden Sie auch hier im Blog weitere Beispiele was einzelne Behandlungen so kosten können und wie sich Kosten zusammensetzen. Mehr Beispiele in der Rubrik:

#WasKostetEigentlich

Und all das ließe sich problemlos mit einer einfachen Auslandsreisekrankenversicherung versichern.

Was kostet so eine Absicherung?

Dazu sollten Sie zunächst einmal prüfen, ob Sie eine Kreditkarte besitzen, welche einen solchen Schutz schon enthält. Viele gängige Karten haben einen Auslandsreisekrankenversicherungsschutz und bieten hier eine Grundabsicherung. Das bedeutet keinesfalls, dass der Schutz auch reicht, gute Bedingungen hat oder sonst besonders ist. Selbst bei einer Gold- oder Platinkarte ist es nicht zwangsweise gut. Aber… jeder Schutz ist zunächst einmal besser als keiner.

Haben Sie einen solchen Schutz noch nicht in einer Karte eingeschlossen und benötigen Sie diese auch nicht, dann macht in jedem Fall ein Abschluss einer separaten Auslandskrankenversicherung Sinn. Ein Beispiel eines solchen Produkts ist das HALLESCHE KOLUMBUS

Kolumbus- der neue Auslandsschutz der HALLESCHE Krankenversicherung

Wo ist die Auslandskrankenversicherung sonst noch enthalten?

Einige Kreditkarten habe ich mir bereits in meinem anderen (Reise-)blog angesehen, meist weil diese andere Vorteile bieten. Daher erlaube ich mir hier einfach nur einige kurze Verlinkungen zu den dort bereits vorhandenen Beiträgen.

Lässt sich diese online Abschließen?

Ja und das sollten Sie auch tun, wenn Sie keinen solchen Schutz haben. Die Jahrespolicen für die Auslandsreisekrankenversicherung sind immer 12 Monate gültig und verlängern sich dann wieder, falls keine Kündigung erfolgt.

Für einen Jahresbeitrag von max. 12 € und damit für einen Euro pro Monat lassen sich hier diverse Anbieter finden, bei denen Sie den Schutz online abschließen können und somit auch bei sofortiger Abreise Versicherungsschutz haben. Hier einige Beispiele (welche ausdrücklich keine Bewertung der Produkte darstellen)

Eine Besonderheit bietet hier die Allianz. Hier bekommen Sie eine Kreditkarte (zumindest eine Art KK), welche die Allianz bei Bedarf aufladen kann. Durch diesen so genannten RealTime Schutz benötigen Sie keine eigene Karte oder kein Bargeld bei ambulanten Behandlungen oder Medikamenten und vereinfachen die Abwicklung und Abrechnung. Mehr Infos hierzu auf den Seiten der Allianz. Auch hier lassen sich für knapp 15 € Jahrespolicen abschließen.

Fazit:

Bitte niemals ohne Auslandsschutz ins Ausland. Nicht nur ein teurer Rücktransport, sondern schon Kleinigkeiten und einige Untersuchungen gehen schnell in die tausende Euro und sind es nicht wert riskiert zu werden.

16.
September '19

Kurzarbeit und die private Krankenversicherung – was Sie wissen müssen und warum es mehr Zuschuss gibt


Im Laufe des Arbeitslebens gibt es Veränderungen. So kann die Arbeitslosigkeit zur Versicherungspflicht (mit Befreiungsoption) führen, ebenso kann bei Ihrem Arbeitgeber Kurzarbeit angesagt sein. Dabei gilt es jedoch, in Bezug auf die Private Krankenversicherung, einige Besonderheiten zu beachten. Erstaunlicherweise führt Kurzarbeit zu einem höheren Zuschuss zur Privaten Krankenversicherung und hebelt dabei sogar die bisherigen Höchstgrenzen aus.

Was Sie bei drohender Kurzarbeit als Privatversicherter tun müssen und sollten und wie Sie an den höheren Zuschuss kommen, das habe ich Ihnen hier einmal aufbereitet und anhand eines Beispiels zusammengefasst. Zahlen und Fakten machen es oft einfacher, als bloß ein nüchterner Gesetzestext.

Insbesondere widmen wir uns in diesem Beitrag folgenden Fragestellungen:

  • Kurzarbeit – was passiert mit der PKV/ gesetzliche Grundlagen

  • Kurzarbeit – muss ich bei geringerem Einkommen zurück in die gesetzliche Krankenkasse? Wie lange?

  • Kurzarbeit – wie berechnet sich mein Arbeitgeberzuschuss?

Schauen wir uns also zunächst einmal die Grundlagen an. Dabei spielt auch hier das Sozialgesetzbuch V in der aktuellen Fassung eine wichtige Rolle. Das komplette Gesetz finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung oder entsprechenden Dienstleistern, so zum Beispiel hier: GESETZE IM INTERNET

Kurzarbeit – was passiert mit der Privaten Krankenversicherung

Kurzarbeit ist ein temporärer Zustand, welcher dem Arbeitgeber ermöglicht auf unvorhergesehene Ereignisse zu reagieren und mit Unterstützung der Arbeitsagentur eine Entlassung zu vermeiden. Diese Kurzarbeit führt auch zu einer geänderten Betrachtung der privaten Krankenversicherung.

Waren Sie also vor Eintritt der Kurzarbeit privat krankenversichert, da Sie hier ein Einkommen über der JAEG (Wert für 2019: 60.750 €) hatten, so bekommen Sie vom dem Arbeitgeber einen Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung nach 257 SGB V.

Durch die Kurzarbeit und den Bezug von Kurzarbeitergeld (KUG) tritt KEINE Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) ein. Es wird weiterhin das gleiche Einkommen angenommen, welches Sie bisher erzielt haben. Dabei spricht man von einem fiktiven Einkommen. Es wird also nur so getan, als bekämen Sie die gleichen Zahlungen wie bisher und überschreiten damit auch weiter die Grenze um privat versichert zu bleiben.

Diese Annahme gilt nicht, bei dem Transferkurzarbeitergeld, da hierbei klar ist, die Stelle wird nicht erhalten und der Arbeitnehmer bleibt nicht bei dem Unternehmen beschäftigt.

Vereinfacht:

  • * privat versicherte Arbeitnehmer bleiben auch weiterhin privat versichert (da fiktives Einkommen angenommen wird)

  • * freiwillig gesetzlich versicherte Arbeitnehmer bleiben weiterhin freiwillig gesetzlich versichert

  • * Pflichtversicherte sind weiter pflichtig versichert (auch hier zählt ein fiktives Einkommen ggf. für die Überschreitung der JAEG im Folgejahr)

Kurzarbeit – muss ich bei geringerem Einkommen zurück in die gesetzliche Krankenkasse?

Eindeutig nein. An dem bisherigen Versichertenstatus ändert sich nichts. Eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung ist daher nicht erforderlich, aber auch nicht möglich. Die Kurzarbeit eignet sich somit auch nicht dazu, eine Rückkehr in die GKV zu „konstruieren“.

Interessant ist aber ein ganz anderer Punkt, der Arbeitgeberzuschuss. Hierzu schauen wir uns zunächst einmal die gesetzlichen Grundlagen an.

Kurzarbeit – Grundlagen für den Arbeitgeberzuschuss zur KV?

Wichtig sind hierbei die Paragraphen 257 (hier besonders der Absatz 2) und der 249 des Sozialgesetzbuches V.

§ 249 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtiger Beschäftigung

(1) Beschäftigte, die nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 13 versicherungspflichtig sind, und ihre Arbeitgeber tragen die nach dem Arbeitsentgelt zu bemessenden Beiträge jeweils zur Hälfte. Bei geringfügig Beschäftigten gilt § 249b.
(2) Der Arbeitgeber trägt den Beitrag allein für Beschäftigte, soweit Beiträge für Kurzarbeitergeld zu zahlen sind.

Anders als sonst, ist hier für die Zeit des Kurzarbeitergeldes KEINE paritätische Trennung erforderlich. Der Arbeitgeber zahlt hier den Anteil ganz allein. Was das bedeutet sehen wir gleich noch im Detail.

Weiterhin maßgebend, der

§ 257 Beitragszuschüsse für Beschäftigte

(2) (…) Soweit Kurzarbeitergeld bezogen wird, ist der Beitragszuschuss in Höhe des Betrages zu zahlen, den der Arbeitgeber bei Versicherungspflicht des Beschäftigten entsprechend § 249 Absatz 2 zu tragen hätte, höchstens jedoch in Höhe des Betrages, den der Beschäftigte für seine Krankenversicherung zu zahlen hat; für die Berechnung gilt der um den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz nach § 242a erhöhte allgemeine Beitragssatz nach § 241. Absatz 1 Satz 3 gilt.

Die Begrenzung liegt hier also nicht bei 50% des Beitrages den der Arbeitnehmer zu zahlen hätte, sondern bei dem ganzen Beitrag. Damit es etwas einfacher verständlich wird, hier einmal ein Beispiel. Dabei müssen wir zwischen IST Entgelt und dem fiktiven Entgelt unterscheiden, beide Bestandteile sind wichtig.

Arbeitgeberanteil auf der (verminderte) IST Entgelt

Hier wird- wie sonst auch- der Arbeitgeberanteil berechnet, in dem der halbe GKV Beitragssatz (in 2019 7,3%) und dazu der halbe Zusatzbeitrag (in 2019 die Hälfte vom durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 0,9%, also hier 0,45%) berücksichtigt wird.

Arbeitgeberanteil auf das FIKTIVE Entgelt

Anders als bei dem IST Entgelt, wird bei dem fiktiven Arbeitsentgelt der VOLLE Beitragssatz zu Grunde gelegt. Also in 2019 sind das dann 14,6% + 0,9% und somit 15,5% für 2019.

Kurzarbeit – Berechnung Kurzarbeiter-Arbeitgeberzuschuss zur KV?

Doch kommen wir nun zur Berechnung eines Beispiels.

Nehmen wir an, ein Arbeitnehmer hat sonst ein monatliches Brutto von 6.000 €. In der Zeit der Kurzarbeit ergibt sich ein Entgelt von 3.000 €. Der Beitrag zur privaten Krankenversicherung soll hierbei 600 € betragen. Damit ergibt sich folgende Berechnung:

Auf das ISTEntgelt während der Kurzarbeit ergibt sich ein AG Anteil von:

7,75% (7,3+0,45) * 3.000 € = 232,50 €

Der Fiktivlohn wird bis zur Beitragsbemessungsgrenze berechnet. diese liegt bei 4.537,50 € in 2019. Zuerst ermitteln wir aber den Fiktivlohn. Dieser beträgt 80% des Unterschiedsbetrages zwischen SOLL-Entgelt und IST-Entgelt. Also (6.000-3.000) * 80%

Fiktivlohn somit: 2.400 €

Jetzt sind IST LOHN und Fiktivlohn zu addieren, also 3.000 € + 2.400 € = 5.400 € und dieser auf die BBG zu begrenzen, also 4.537,50 € und von dieser wird dann der IST Lohn abgezogen, also – 4.537,50 – 3.000 € = 1.537,50 €

Dieser Betrag ist dann mit dem Zuschuss von 15.5% (14,6*0,9) zu multiplizieren,

also 1.537,50 * 15,5% = 238,31 € (AG Zuschuss auf Fiktivlohn)

Der HÖCHSTZUSCHUSS für unseren Arbeitnehmer während der Kurzarbeit beträgt somit maximal:

232,50 € (aus IST Entgelt) + 238,31 € (aus Fiktivem Entgelt) = 470,81 €.

Da der Beitrag zur PKV mit 600 € darüber liegt, bekommt der Arbeitnehmer 470,81 € Zuschuss,

also immerhin 78% Arbeitgeberzuschuss

statt der normalen 50% (300 €) bei normalem Arbeitsverhältnis.

Kurzarbeit – Grundlagen für den Arbeitgeberzuschuss zur Pflegeversicherung?

Auch hierfür finden sich im Sozialgesetzbuch (XI) die entsprechenden Grundlagen. Hier sind die benötigten Paragraphen die folgenden:

§ 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte
(…)
(2) Beschäftigte, die in Erfüllung ihrer Versicherungspflicht nach den §§ 22 und 23 bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert sind und für sich und ihre Angehörigen oder Lebenspartner, die bei Versicherungspflicht des Beschäftigten in der sozialen Pflegeversicherung nach § 25 versichert wären, Vertragsleistungen beanspruchen können, die nach Art und Umfang den Leistungen dieses Buches gleichwertig sind, erhalten unter den Voraussetzungen des § 58 von ihrem Arbeitgeber einen Beitragszuschuß. Der Zuschuß ist in der Höhe begrenzt auf den Betrag, der als Arbeitgeberanteil bei Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung als Beitragsanteil zu zahlen wäre, höchstens jedoch auf die Hälfte des Betrages, den der Beschäftigte für seine private Pflegeversicherung zu zahlen hat. Für Beschäftigte, die Kurzarbeitergeld nach dem Dritten Buch beziehen, gilt Absatz 1 Satz 3 mit der Maßgabe, daß sie höchstens den Betrag erhalten, den sie tatsächlich zu zahlen haben. Bestehen innerhalb desselben Zeitraumes mehrere Beschäftigungsverhältnisse, sind die beteiligten Arbeitgeber anteilig nach dem Verhältnis der Höhe der jeweiligen Arbeitsentgelte zur Zahlung des Beitragszuschusses verpflichtet.

Weiterhin gilt § 58 Absatz 1 Satz 2 SGB XI

§ 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten
(1) Die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 12 versicherungspflichtig Beschäftigten, die in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind, und ihre Arbeitgeber tragen die nach dem Arbeitsentgelt zu bemessenden Beiträge jeweils zur Hälfte. Soweit für Beschäftigte Beiträge für Kurzarbeitergeld zu zahlen sind, trägt der Arbeitgeber den Beitrag allein. Den Beitragszuschlag für Kinderlose nach § 55 Abs. 3 tragen die Beschäftigten.

Kurzarbeit und die Private Krankenversicherung

Auch wenn Kurzarbeit nicht die schönste Zeit ist, ermöglicht diese dem Arbeitgeber eine besondere Situation zu überstehen. Für privatversicherte Arbeitnehmer bedeutet das vereinfacht:

* Sie erhalten einen erhöhten Arbeitgeberzuschuss

* die 50% Grenze des tatsächlichen Beitrages entfällt

* es tritt keine Versicherungspflicht ein, da ein fiktives Einkommen angenommen wird

10.
September '19

Versicherungspflicht durch Erhöhung der Jahresarbeitentgeltgrenze, Befreiungsmöglichkeit und Fakten


Es ist wie jedes Jahr und so sind auch heute bereits die

Sozialversicherungswerte und der Arbeitgeberzuschuss 2020

jetzt bekannt. Ebenfalls wie in jedem Jahr hebt der Gesetzgeber damit die Jahresarbeitentgeltgrenze, die so genannte Versicherungspflichtgrenze, erneut an und verhindert damit für einige den Wechsel aus der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) in die private Krankenversicherung (PKV). Doch für wen sich genau welche Unterschiede ergeben und was diese Menschen nun tun können, um das gewünschte Ziel zu erreichen, das habe ich einmal hier genauer zusammengestellt und eine kostenlose, einfache Schritt-für-Schritt Anleitung vorbereitet.

Dabei gilt es zu unterscheiden, wie Sie heute versichert sind und welches Einkommen im aktuellen Jahr (also im Jahr 2019) erreicht wird. Auch stellt sich wieder einmal die Frage, welche Einkünfte überhaupt zur JAEG zu rechnen sind.

Personen die heute GKV versichert sind

Beginnen wir dabei mit denen, die heute neu in die private Krankenversicherung wechseln möchten und damit sich vielleicht eine Option mehr offen halten wollen. Wie die Gesundheitsversorgung nach der nächsten Bundestagswahl aussehen wird? Ich weiß es genau so wenig, wie Sie. Das allein ist aber auch kein Grund, auch wenn es eine Option mehr bietet. Eine Entscheidung für eine private Krankenversicherung will nicht nur wohl überlegt sein, sondern sollte mit Blick auf die langfristige Wirkung betrachtet werden.

Erstmaliges Überschreiten der JAEG 2019 in diesem Jahr

Wer bisher unter der Grenze verdient hat und damit pflichtversichert in der gesetzlichen Krankenkasse war, der kann durch Überschreiten der JAEG von 2019 versicherungsfrei werden. Dazu ist es zunächst einmal erforderlich, mit dem SV pflichten Bruttoeinkommen in der Lohnabrechnung die Grenze von 60.750 € zu überschreiten. (in dem Schema LILA hinterlegt)

Ist eine solche Überschreitung IM LAUFENDEN ARBEITSVERHÄLTNIS für das Jahr 2019 zu erwarten, so tritt Versicherungsfreiheit ab dem 01. Januar nur dann ein, wenn auch die voraussichtliche Grenze für das Folgejahr (in unserem Fall 62.550 € in 2019) überschritten werden. Wer aber ein Einkommen von mehr als 60.750 € aber unter 62.550 €, der wird zum 01. Januar 2020 NICHT aus der Pflicht zur GKV entlassen.

  • – Einkommen in 2019 über 60.750 € = Wechsel auch später in 2019 noch möglich. Wer so die GKV kündigt, dass er/sie noch zum 01.12. in die private Versicherung wechseln kann, der kann sich im Januar befreien lassen.

  • – Einkommen zwischen 60.750 € und 62.550 € erstmalig in 2019 = kein Wechsel mehr in 2020 möglich

  • – NEUER Job in 2019 mit hochgerechnetem Einkommen über 60.750 € aber unter 62.550 € = Wechsel derzeit (bis 30.11.) noch möglich, dann aber Befreiung für diesen speziellen Grund (Anstieg der Grenze) nötig

  • – NEUER Job in 2019 mit (hochgerechnetem) Einkommen über 62.550 € = Wechsel auch in 2020 noch möglich

Vergleichbare Regelungen treffen dann zu, wenn es sich um eine gravierende Änderung des Arbeitsverhältnisses handelt. Wer also eine neue Stelle im gleichen Unternehmen annimmt, befördert oder versetzt wird, für den gelten die oben genannten Werte ebenfalls. Auch hier sind teilweise viele Besonderheiten zu beachten und es ist nahezu unmöglich, verbindliche Aussagen ohne Kenntnis aller Daten zu treffen. Fragen Sie gern hier im LiveChat bei weiteren Fragen.

Heute schon freiwillig versichert

Wer im Jahre 2018 ein Bruttojahreseinkommen von 59.400 € überschritten hat und zudem auch die JAEG für 2019 von 60.750 € erreichte, der war und ist schon jetzt freiwillig versichert. Daher besteht für Sie auch weiterhin die Wahl, ob Sie sich aktuell in der privaten oder gesetzlichen Krankenversicherung versichern wollen. Auch hier gilt aber. Durch ein Unterschreiten der zukünftigen Grenze für 2020 (mit dem Einkommen aus dem aktuellem Jahr) tritt ggf. wieder Versicherungspflicht ein.

Wer sich bisher für die freiwillige gesetzliche Krankenkasse entschied und dieses noch ändert möchte, der kann sich mit einer Kündigungsfrist zum Ende des übernächsten Monats aus der GKV verabschieden. Kündigung im September bedeutet daher Ende der GKV zum 30.11.2019. Das ist zudem die LETZTE Möglichkeit die GKV zu verlassen für all diejenigen, welche die Grenze in 2020 (62.550 €) nicht erreichen und dennoch in die PKV möchten.

Eine Kündigung der GKV ist risikolos möglich, auch wenn Sie sich noch nicht sicher sind. Wer seine GKV kündigt (eine Bindungsfrist von 18 Monaten gibt es hier nicht, auch wenn die Kassen das gern behaupten –> HIER nachlesen), der kann sich bis 30. 11. 2019 noch überlegen welches System das richtige für ihn ist.

Bei Bedarf habe ich Ihnen unter dem Punkt Downloads und Kündigungsvordrucke einige Beispiele und Formulare zur Verfügung gestellt.

Lese Tipp: Nicht jeder der kann und darf, der gehört auch in die PKV – wohl überlegte Entscheidungen sind wichtig

Also nochmals in Stichpunkten:

  • – heute noch GKV versichert und freiwillig, Einkommen unter 62.550 € aber über 60.750 €, Wechsel nur noch mit GKV Kündigung bis 30.09.19- wirksam dann zum 30.11.2019

  • – Einkommen über 62.550 € = Wechsel auch später

Personen die heute privat versichert sind

Hier muss unterschieden werden, wie das Jahreseinkommen aussieht oder aussehen wird. Dazu schauen wir uns zunächst noch einmal die genauen Grenzen für die Jahre 2017 bis 2020 an. Die Versicherungspflichtgrenze liegt also

  • – in 2017 bei 52.200 € pro Jahr (es ist immer eine Jahresgrenze)

  • – in 2018 bei 59.400 € pro Jahr

  • – in 2019 bei 60.750 € pro Jahr

  • – in 2020 bei 62.550 € pro Jahr

Dadurch erheben sich unterschiedliche Szenarien für bereits heute privat krankenversicherte Kunden. Liegt Ihr Einkommen aus einer angestellten Tätigkeit im Jahr 2019 über 60.750 € aber UNTER 62.550 €, so werden Sie ab dem 01. 01. 2020 wieder Pflichtmitglied in der GKV. Auch laufende Behandlungen werden dann nicht mehr durch die PKV übernommen, die Leistungspflicht endet mit dem Ablauf der Versicherung ab dem 31.12.2019.

Wer damit also DURCH DAS ANHEBEN der Versicherungspflichtgrenze (JAEG) versicherungspflichtig wird, der hat eine

Befreiungsmöglichkeit auf Antrag

und kann dann in der privaten Versicherung bleiben. Eine solche Befreiung ist im Sozialgesetzbuch V geregelt und findet sich dort im Paragraphen acht. Dort heißt es dazu:

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 8 Befreiung von der Versicherungspflicht

(1) Auf Antrag wird von der Versicherungspflicht befreit, wer versicherungspflichtig wird

1.
wegen Änderung der Jahresarbeitsentgeltgrenze nach § 6 Abs. 6 Satz 2 oder Abs. 7,
(…)
(2) Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht bei der Krankenkasse zu stellen. Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn seit diesem Zeitpunkt noch keine Leistungen in Anspruch genommen wurden, sonst vom Beginn des Kalendermonats an, der auf die Antragstellung folgt. Die Befreiung kann nicht widerrufen werden. Die Befreiung wird nur wirksam, wenn das Mitglied das Bestehen eines anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nachweist.
(3) Personen, die am 31. Dezember 2014 von der Versicherungspflicht nach Absatz 1 Nummer 2a befreit waren, bleiben auch für die Dauer der Nachpflegephase nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c des Familienpflegezeitgesetzes in der am 31. Dezember 2014 geltenden Fassung befreit. Bei Anwendung des Absatzes 1 Nummer 3 steht der Freistellung nach § 2 des Familienpflegezeitgesetzes die Nachpflegephase nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c des Familienpflegezeitgesetzes in der am 31. Dezember 2014 geltenden Fassung gleich.

Das bedeutet für Sie, wenn Sie absehen können mit dem Jahreseinkommen 2019 die neue Grenze für 2020 (62.550 €) nicht mehr zu erreichen, dann können Sie über eine solche Befreiung nachdenken und sich diese überlegen. Wägen Sie bitte dabei die Vor- und Nachteile ab und lassen sich genau beraten.

Die Befreiung kann (FÜR DIESEN GRUND) nicht widerrufen werden. Das bedeutet: Wird die JAEG nochmals angehoben, so werden Sie dann nicht mehr versicherungspflichtig. Treten andere Gründe ein, wie zum Beispiel:

  • – Arbeitslosigkeit

  • – Elternzeit

  • – pflichtige Beschäftigung etc.

so werden Sie auch hier wieder ERNEUT versicherungspflichtig.

Sinkendes Einkommen ist KEIN Befreiungsgrund

Ganz wichtig: Die Möglichkeit der Befreiung von der gesetzlichen Krankenkasse haben nur diejenigen, welche DUCH DIE ERHÖHUNG der Grenze versicherungspflichtig werden. SINKT Ihr Einkommen jedoch durch eine Änderung des Arbeitsvertrages unter die existierende Grenze, so tritt Versicherungspflicht ein und eine Befreiung ist hier NICHT möglich. Daher ist eine solche Möglichkeit keine Option, um bei fallenden Einkünften in der privaten Krankenversicherung bleiben zu können.

Wer dennoch in der PKV bleiben möchte, der muss wohl mit seinem Arbeitgeber verhandeln. Auch die Reduzierung/ Veränderung von Direktversicherung oder anderen Bestandteilen im Lohn (steuerfreie Zuschüsse, Fahrtkosten etc.) können ggf. angepasst werden und verhindern hier, das keine Versicherungspflicht eintritt. Dabei gilt es hier genau abzuwägen und dann in Ruhe zu entscheiden.

Prüfung der eigenen Versicherungspflicht mit kostenloser Übersicht

Wer nun nach dem ganzen Text noch nicht ganz sicher ist, der findet in dem nun folgenden Schema weitere Hilfe. Hier gehen Sie einfach Schritt für Schritt durch und beantworten die für Sie zutreffenden Fragen. Beginnt Ihr Arbeitsvertrag in 2019 neu, so ist der lila hinterlegte Teil wichtig, sonst geht es oben los.

Hiermit kommen Sie am Ende zu der Antwort auf die Frage:

„Bin ich ab 01.01.2020 versicherungspflichtig oder kann ich zwischen PKV und GKV wählen?

In dem nun folgenden Schema können Sie dieses anhand Ihrer Einkommensdaten selbst prüfen. Durch Klick auf das Bild erhalten Sie die kostenlose pdf Datei, welche Sie auch im Downloadbereich finden.