Schlagwort GKV

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Unter dem Stichwort GKV habe ich für sie all die Blogbeiträge gesammelt, welche sich mit dem System oder einer speziellen gesetzlichen Krankenkasse beschäftigen. Dabei reichen die Themen von A wie Aufnahme über B wie Bindungsfrist bis hin zu W wie Wahltarife.
Die gesetzliche Krankenkasse (GKV) ist weitgehend durch das Sozialgesetzbuch reguliert und die Leistungen in vielen Bereichen über alle Kassen hinweg identisch. Dennoch ist es den Krankenkassen erlaubt, auf der einen Seite Zusatz Beiträge zu verlangen (wenn die normale Zuweisungen aus dem Gesundheitsfragen nicht ausreicht) und auf der anderen Seite Zusatzleistungen anzubieten.
In den Wahltarifen können diese Leistungen noch weiter variiert werden. Dabei Sind Selbstbeteiligung genauso möglich, wie eine Beitragsrückerstattung oder eine Beteiligung an Vorsorgeuntersuchungen.

Warum GKV + Zusatzversicherung auch (k)eine Lösung ist – die unterschiedlichen Zahlbeiträge bei Arbeitnehmern

In der letzten Woche hatte ich zu dem Thema „Soll ich oder soll ich nicht und bis zu welchem Alter?“ bereits einiges geschrieben und diesen Beitrag angekündigt. Oftmals werden, gerade bei höheren Eintrittsaltern die Zahlbeiträge gegenübergestellt und es heißt „da zahl ich ja in der PKV mehr als jetzt in der gesetzlichen Krankenkasse (GKV). Bei Selbstständigen und Arbeitnehmern ergibt sich aber eine unterschiedliche Betrachtungsweise. Der Vergleich der reinen Zahlbeiträge bringt aber ein verfälschtes Bild zu Tage. Warum? In der gesetzlichen…

3-Jahres Grenze in der GKV erfüllt – und wie nun weiter?

UPDATE: Bundestag billigt das GKV-Finanzierungsgesetz-GKV-FinG, 3-Jahresgrenze in der PKV ist Geschichte Im Jahre 2007 wurde, genauer im Februar 2007, die so genannte Drei-Jahres-Grenze eingeführt. Danach dürfen Angestellte, auch wenn diese über der so genannten Versicherungspflichtgrenze liegen, erst dann in die Private Krankenversicherung (PKV) wechseln, wenn diese drei Jahre lang diesen Zustand innehalten. Grundlage ist die Änderung des Sozialgesetzbuches V, welche im Februar 2007 in Kraft trat. §6 SGB V lautet: (1) Versicherungsfrei sind 1. Arbeiter und Angestellte, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die…

GKV Beiträge auch auf Lebensversicherung die der Finanzierung dient – Urteil des BSG B 12 KR 4/09 R

Bereits im letzten Jahr gab es eine interessante Aussage des Bundessozialgerichtes. Wie in meinem Blogbeitrag “Kassenbeiträge auf Privatrenten” bereits berichtet, hatte das Bundessozialgericht mit Aktenzeichen 12 KR 28/08 R bereits hierzu eine Entscheidung gefällt. Auch in dem nun veröffentlichten Urteil vom 17. März 2010 geht es um anderweitige Einkünfte. Hierbei ist es jedoch keine Rentenversicherung, sondern eine Lebensversicherung die auch noch zur Finanzierung einer Immobilie verwendet wurde. Mit Aktenzeichen B 12 KR 4/09 R kommt es auch hier zu einer…

Vertragsverhältnisse in der PKV

Wer schuldet wem was und wer darf was abrechnen? Eigentlich dachte ich so ein grundsätzliches “Problem” wäre klar und stünde gar nicht zur Debatte. Da es aber nun zweimal in unterschiedlichen Foren angesprochen wurde, greife ich es gern auf und befasse mich hier mit den unterschiedlichen Vertragsverhältnisse in der PKV (Privaten Krankenversicherung). Diese Beitrag gehört zu meiner Serie “Basiswissen Krankenversicherung” Die Frage lautete: Wie kann A (der PKV versicherte Patient) sicherstellen, dass ein Arzt nur Untersuchungen und Maßnahmen durchführt, die…

Barcode Lesegerät für Blinde (Einkaufsfuchs) für GKV Patienten – und was zahlt die PKV?

So manches Mal wird ja die Private Krankenversicherung mit den Worten “immer besser als GKV” verkauft. Das dieses so nicht richtig ist habe ich bereits mehrfach beschrieben und belegt. Leider verlassen sich oftmals Versicherte darauf und lassen sich von vagen “Einsteigertarifen” oder Angeboten a la “59 EUR für Ihre PKV” täsuchen. Ein gutes Beispiel für oben geschilderten Sachverhalt lässt sich am Urteil des Landessozialgerichtes Niedersachsen (Az. L 4 KR 17/08) deutlich machen. Dabei ging es um den Streit zwischen einer…

Lieber Kasse als privat? Kommentar Teil II zum Stern Artikel 6/2010

(LUH) Bereits in der letzten Woche konnten Sie den ersten Teil des Artikels “Lieber Kasse als privat? Kommentar zum Stern Artikel 6/2010” hier im Blog lesen. Dabei wurde bereits deutlich, das es nicht generell das beste/ bessere System gibt. Zunächst einmal muss die persönliche Situation geprüft werden und dann Vor- und Nachteile abgewogen. Pauschal zu sagen das dieses oder jenes System besser ist halte für für falsch. In dem Artikel des Stern ging es unter anderem um einen Fall des…

Zusatzbeiträge in der GKV – und was man tun kann

Die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sind derzeit in aller Munde. Da es aber viele widersprüchliche Aussagen gibt, hier einige Informationen und Klarstellungen: 1.) Dürfen die Kassen das? Ja. die gesetzliche Grundlage ist das Sozialgesetzbuch V, welches diese Möglichkeiten im §242 ausdrücklich erlaubt. Dort heißt es: § 242 Kassenindividueller Zusatzbeitrag (1) Soweit der Finanzbedarf einer Krankenkasse durch die Zuweisungen aus dem Fonds nicht gedeckt ist, hat sie in ihrer Satzung zu bestimmen, dass von ihren Mitgliedern ein Zusatzbeitrag erhoben wird.…

Der Wettbewerb wird härter – auch in der GKV

Bisher gab es nur zwei Lager, die gesetzlichen Krankenkassen vs. Private Krankenversicherer. Ok, auch bisher waren die Allgemeinen Ortskrankenkassen, die Innungskrankenkassen und die BKK’s nicht so wirklich gut befreundet, doch traten diese immer noch als “GKV” gemeinsam auf. Nach Einführung des einheitlichen Beitragssatzes müssen sich die Kassen auch im Wettbewerb untereinander abheben. War es früher egal, ob ich zur GKV 1, 2 oder 3 gehe ist es heute anders. Eine ganze Reihe an Sonderleistungen von Impfungen, Vorsorge, speziellen Programmen und…

Versicherungsfrei ab 01. 01. – und was ist jetzt zu tun?

Für eine Reihe von Arbeitnehmern änderte sich zum 01. Januar 2010 der Status in der Krankenversicherung. Die, im Jahr 2007 eingeführte, 3-Jahresfrist ist bei vielen nun überschritten. Nach der eingeführten Regelung wird der Arbeitnehmer nur dann versicherungsfrei (und kann somit in die private Krankenversicherung, PKV, wechseln) wenn dieser die Versicherungspflichtgrenze 3 Jahre in Folge überschreitet. Geregelt ist dieses in §6 des Sozialgesetzbuches V. (1) Versicherungsfrei sind 1. Arbeiter und Angestellte, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nach den Absätzen 6 oder…

GKV – PKV Wechsel –zweimal Beiträge abgebucht?

Da lese ich in einem Forum wo Anwälte gegen Bezahlung Rechtsratschläge geben eine Anfrage zu einem GKV/ PKV Wechsel. Die Antwort war leider so falsch (sagen wir nicht ganz richtig) wie diese dort gegeben wurde. Da man aber als Nichtanwalt dort nicht antworten kann, hier mal eine etwas ausführlichere Schilderung: Was war passiert: Eine Kundin war dort von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung gewechselt. Dieser Wechsel sollte zum 01. 12. 2009 vollzogen werden. Eine Bestätigung der Kündigung der GKV…

Zwei-Klassen-Medizin oder: warum bekomme ich das Medikament nicht mehr

Gestern früh war ich beim Arzt. Eine klassische Arztpraxis eines Hausarztes. Dabei wurde einmal mehr eine Klassifizierung der Patienten deutlich. Ich saß in der Nähe der Anmeldung und bekam somit die neuen Patienten mit. Dabei fällt natürlich auf wer wie versichert ist. Die Einen zahlen mehr oder minder bereitwillig ihre Praxisgebühr, andere wiederum nicht. Letztere sind privat krankenversichert oder beihilfeberechtigt. Natürlich haben viele von denen andere Einschränkungen, Begrenzungen in den Leistungen der Tarife und ähnliches. Heute passierte also Folgendes: es…

GKV: Teures Hörgerät trotz Festbetragsregelung BSG Urteil B3KR 20/08 R

In der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) bestehen für bestimmte Versorgungsformen so genannte Festbetragsregelungen. Diese begrenzen die erstattungsfähigen Kosten auf einen bestimmten Festbetrag. Dieses sollte lt. Auffassung der Securvita BKK nun auch bei einem Schwerhörigen gelten. Dieser, seit Geburt schwerhörige Versicherte beantragte die Kostenübernahme für ein ensprechendes digitales Hörgerät. Über mehrere Instanzen musste der Versicherte prozessieren, da hier zunächst eine Ablehnung seitens der Securvita BKK erfolgte. Diese wollte die Kosten von 4.000 EUR nur zu einem Viertel (im Rahmen des Festbetrages) übernehmen.…

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