Artikel mit ‘Überschreiten JAEG’ getagged

30.
Dezember '15

„Sie sind nun versicherungsfrei ab 1. Januar“, Sie können und dürfen sich für die PKV entscheiden, müssen aber rein gar nichts


Haben Sie auch schon Post? Gerade jüngere Angestellte die nach dem Studium in einer der ersten Beschäftigungen angefangen haben, gerade diese erwarten solch eine Information oder das Schreiben schon sehnsüchtig. Für andere wiederum kommt es ganz überraschend und die Ängste, Befürchtungen und/ oder Unsicherheiten sind groß und es entstehen Fragen über Fragen.

Arbeitgeber informieren meist mit der letzten Gehaltsabrechnung des Jahres über den neuen, zukünftigen Status in der Krankenversicherung und damit über die Frage ob Sie in der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) versichert bleiben müssen, oder Sie sich zwischen beiden Systemen entscheiden dürfen und selbst entscheiden wie Ihre Gesundheitsvorsorge aussehen soll. Doch schauen wir uns das alles mal ganz in Ruhe und der Reihe nach an.

Wann werde ich versicherungsfrei?

Dazu muss unterschieden werden, wie das Beschäftigungsverhältnis in 2015 aussah und ob dieses bestehen bleibt. Bleiben Sie also bei dem Arbeitgeber angestellt der auch dieses Jahr „ihr Chef“ war, so ist das Einkommen (das SV-pflichtige) in 2015 maßgebend. Dieses finden Sie auf der Lohnabrechnung Dezember, wo meist die kumulierten Werte des Jahres dargestellt werden.

Damit Sie nicht mehr zwangsweise in der GKV versichert sein müssen, muss dieses Einkommen zunächst einmal die Jahresarbeitentgeltgrenze (Versicherungspflichtgrenze) von 2015 überschritten haben, also größer sein als 54.900€ im Jahr 2015. Die genauen Werte für das Jahr und alle anderen SV Werte 2015 finden Sie hier in der Übersicht.

Doch wer jetzt mit wenigen Euro darüber liegt, den muss ich leider enttäuschen. Nur wenn das Einkommen in 2015 auch so hoch war, das die neue Grenze in 2016 überschritten wird, nur dann reicht es auch aus um die GKV zu verlassen. Sie müssen also die Versicherungspflichtgrenze von 56.250€ ebenfalls überschreiten. Auch hier bietet sich ein Blick in die Übersicht der Sozialversicherungswerte 2016 an, diese finden Sie ebenfalls hier zum kostenlosen Download.

Grundlage hierfür ist der §6 des Sozialgesetzbuches 5, dort heisst es:

(4) Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten, endet die Versicherungspflicht mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie überschritten wird. Dies gilt nicht, wenn das Entgelt die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt. Rückwirkende Erhöhungen des Entgelts werden dem Kalenderjahr zugerechnet, in dem der Anspruch auf das erhöhte Entgelt entstanden ist.

Was zählt zu, regelmäßigen Arbeitsentgelt?

In der Vergangenheit habe ich bereits einmal zur Frage „Was zählt zur JAEG?“ geschrieben und hierzu hier noch einige ergänzende Informationen. Vereinfacht zählen alle Einkünfte aus dem Beschäftigungsverhältnis dazu, die regelmäßig und mit hinreichender Sicherheit gezahlt werden. Do gehört ein regelmäßig gezahltes Weihnachts- oder Urlaubsgeld dazu, wenn dieses vertraglich (Tarif- oder Arbeitsvertrag) geregelt ist oder aber regelmäßig gezahlt wird/ wurde.

Familienzuschläge aufgrund von Familienstand oder Zuschläge im öffentlichen Dienst bleiben unberücksichtigt, ebenso Überstunden, denn diese werden nicht regelmäßig bezahlt. Anders sieht es bei einer pauschalen Abgeltung der Überstunden aus. Hier eine Übersicht zur Verdeutlichung:

Was gehört zur JAEG

Was, wenn der Arbeitgeber es anders sieht?

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber in der Pflicht, das richtige Einkommen zu melden und haftet auch für falsche Meldungen. Daher sind Arbeitgeber oftmals recht vorsichtig, manchmal zu vorsichtig, denn eine falsche Meldung führt ggf. auch Jahre später bei einer SV Prüfung noch zu Nachzahlungen und rückwirkender Versicherungspflicht und damit zu hohen finanziellen Belastungen des Arbeitgebers.

Wenn Sie sich nicht einigen können oder der AG Ihrer Meinung nach eine falsche Meldung abgegeben hat, so kann Ihnen die gesetzliche Krankenkasse oder die Deutsche Rentenversicherung dabei helfen, diesen „Fehler“ aufzuklären. Durch eine sogenannte Statusfeststellung wird der sozialversicherungsrechtliche Status überprüft und verbindlich festgestellt.

Wann kann ich die GKV verlassen?

Haben Sie in 2015 die Grenze überschritten und reicht das Einkommen auch aus um 2016 voraussichtlich die Grenze zu erreichen, so endet ihre Mitgliedschaft als Pflichtmitglied in der Gesetzlichen Krankenkasse zum Ablauf des Jahres 2015. Danach setzt sich ihre Mitgliedschaft als freiwillige Mitgliedschaft fort und Sie bleiben weiterhin in der GKV. Ein entsprechendes Schreiben der GKV informiert Sie (meist Mitte Januar) über diesen Wechsel des Status. Damit ändern sich auch einige weitere Punkte, wie die beitragsfreie Versicherung in der Elternzeit.

Wollen Sie nun nicht bei der Krankenkasse bleiben oder das System der GKV verlassen, so können Sie die Mitgliedschaft nicht fortsetzen oder regulär kündigen. Die Kündigung ist immer zum Ende des Übernächsten Monats möglich, kündigen Sie also im Dezember, endet der Schutz zum Ende Februar und ab 1.3. ist die neue GKV oder PKV möglich.

Bei einer Kündigung im Januar endet die Mitgliedschaft dann einen Monat später, zum 1. April. Doch Achtung: Auch wenn einige Kassen gern etwas anderes behaupten, bei einem Wechsel in die PKV gilt die 18-monatige Bindungsfrist NICHT. Sie können auch dann die GKV (zum Wechsel in die PKV) verlassen, wenn Sie gar noch gar keine 18 Monate in der bisherigen Krankenkasse versichert waren. –> Bindungsfrist gilt nicht bei Wechsel in die PKV.

Austritt aus GKV bei Überschreiten der Grenze 2015Sonder-Austrittsmöglichkeit

Eine Option bleibt Ihnen noch. Wenn Sie die Grenze erstmalig überschritten haben, dann haben Sie noch eine weitere Möglichkeit. Geregelt ist diese in §188 des Sozialgesetzbuches V, dort heisst es:

(4) Für Personen, deren Versicherungspflicht oder Familienversicherung endet, setzt sich die Versicherung mit dem Tag nach dem Ausscheiden aus der Versicherungspflicht oder mit dem Tag nach dem Ende der Familienversicherung als freiwillige Mitgliedschaft fort, es sei denn, das Mitglied erklärt innerhalb von zwei Wochen nach Hinweis der Krankenkasse über die Austrittsmöglichkeiten seinen Austritt.

Die Krankenkasse muss also erst einmal informieren, DANN haben Sie zwei Wochen Zeit den Austritt zu erklären. In der Regel erfolgt diese Mitteilung Mitte Januar 2016, so das hier Zeit bis ENDE Januar 2016 ist sich Gedanken zu machen. Vergessen Sie es oder passt es einfach noch nicht, dann kündigen Sie bitte regulär zum Ende des übernächsten Monats. (–> Kündigungsvordrucke finden Sie hier)

Doch bitte bedenken Sie, es ist eine weitere Voraussetzung nötig, auch hier liegt die Antwort im §188 SGB V:

Der Austritt wird nur wirksam, wenn das Mitglied das Bestehen eines anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nachweist. Satz 1 gilt nicht für Personen, deren Versicherungspflicht endet, wenn die übrigen Voraussetzungen für eine Familienversicherung erfüllt sind oder ein Anspruch auf Leistungen nach § 19 Absatz 2 besteht, sofern im Anschluss daran das Bestehen eines anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nachgewiesen wird.

Dieser Nachweis muss unverzüglich erfolgen, jedoch schreibt der §188 keine explizite Frist vor.

Noch ein Jahr jünger in die PKV?

Wer sich im Jahr 2015 das Eintrittsalter gesichert hat, der ist versicherungstechnisch noch ein Jahr jünger. Wie sich das Eintrittsalter berechnet habe ich in einem Beitrag zur „–>Eintrittsalterberechnung in der PKV“ beschrieben. Einige Unternehmen bieten in dieser besonderen Konstellation (Mitteilung der GKV erst im Januar) sogar noch eine rückwirkende Anwartschaft für den Monat Dezember und damit ein günstigeres Eintrittsalter an. Ob der von Ihnen gewünschte Versicherer das anbietet, lässt sich in einer Beratung am besten herausfinden.

Lesen Sie daher bitte zunächst den Leitfaden zur PKV, schauen sich bei den Auswahlkriterien um und überlegen sich anhand des Fragebogens zur Auswahl der PKV was Ihnen persönlich wichtig ist. Für eine Beratung klicken Sie bitte hier!

29.
Juli '13

Neue Regelungen beim Verlassen der Gesetzlichen Krankenkasse (GKV) ab 01. 08. 2013


Es ändert sich einmal wieder etwas, diesmal betrifft es den Austritt aus der gesetzlichen Krankenkasse, zum Beispiel bei dem Ende der Familienversicherung oder sonstigen Beendigungsgründen, die einen Übertritt von der gesetzlichen Kasse in die private Krankenversicherung (PKV) ermöglichen.

Grundlage für die Änderung ist das „Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung vom 18. 07. 2013

Wie war es bisher?

Endete bisher eine Familienversicherung in der GKV, so musste der Versicherte nichts weiter tun. Die Versicherung wurde mit wegfallen der Voraussetzungen beendet, ohne das eine spezielle Kündigung erklärt wurde.

Wechsel GKV PKV Natürlich galten auch bisher die Vorschriften der Versicherungspflicht und der Versicherte musste sich um seinen neuen Schutz kümmern. Das konnte- wenn die Voraussetzungen für eine Weiterversicherung erfüllt waren- die Absicherung in der GKV sein, oder aber ein Abschluss eines Vertrages in der privaten Krankenversicherung.

Anders hingegen war es schon immer bei dem Ausscheiden aus der Versicherungspflicht wegen Überschreiten der Versicherungspflichtgrenze. Hier wurde der Versicherte von der GKV informiert und musste, wenn keine Weiterversicherung in der GKV gewünscht war, binnen 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen. Ein Unterlassen eines solchen Widerspruchs führte zur „automatischen“, freiwilligen Weiterversicherung in der Gesetzlichen Krankenkasse.

Was ändert sich nun ab 01. 08. 2013?

Durch die neuen gesetzlichen Grundlagen wird dem §188 des Sozialgesetzbuches V (SGV V) ein neuer Absatz hinzugefügt. Dieser (mehr …)

06.
Februar '12

Wann darf ich denn nun in die Private Krankenversicherung? Gehaltserhöhung allein reicht nicht (immer) aus


Es ist keine Woche her, da hatte ich über die falsche Antwort eines Anwaltes geschrieben, der auf der Plattform „frag-einen-anwalt.de“ einen falschen Rat zu einem Tarifwechsel in der Privaten Krankenversicherung gegeben hatte. Auch nachdem ich ihn darauf hingewiesen hatte, geändert hat er es nicht.

Falscher Anwaltsrat- Tarifwechsel innerhalb der Privaten Krankenversicherung und dennoch Risikoprüfung

Doch es geht falsch weiter. Heute von einem anderen Anwalt, der sich mit einer Frage zur generellen Wechselmöglichkeit beschäftigt. Das Erschreckende dabei ist jedoch: Der Anwalt gibt für das angebotene Honorar von 45 Euro drei unterschiedliche Ratschläge und ist sich dann wohl sicher, dass der letzte richtig sein muss. Ist er aber nicht- soviel vorweg.

Hier der Link zum Beitrag: „Wechsel in PKV möglich bei Gehaltserhöhung im Dezember

Erschreckend ist auch… 183 Aufrufe hat der Beitrag. Wenn da nur ein möglicher anderer Interessent drauf vertraut, so geht er von falschen Voraussetzungen aus und muss diese allein ausbaden, nicht der Anwalt. Doch worum ging es in der Frage genau?

ich bin angestellt tätig und habe im Jahr 2011 von Januar bis November je 4000EUR Brutto verdient (im Arbeitsvertrag als regelmäßiges Monatsentgelt, keine Zuschläge wie Weihanchztsgeld etc. vereinbart). Zum 1. Dezember habe ich eine Gehaltserhöhung erhalten, sodass mein regelmäßiges, vertraglich vereinbartes monatliches Gehalt ab 1.12.2011 auf 4255 EUR p.m. angestiegen ist.

mit 4255*12 = 51060 käme ich über die Jahresentgeltgrenze. Auch für 2012 komme ich darüber, da die 4255 auch 2012 gelten.

Auf einigen Seiten lese ich, dass nicht das in 2011 real erhaltene Gehalt 2011 (11*4000 + 4255 = 48255) sondern das aus dem Monatsgehalt Dez 2012 hochgerechnete Gehalt entscheidend für die JAEG ist.

Stimmt das? Muss mein Arbeitgeber mich zum 1.1.2012 bei o.g. Zahlen von der Versicherungspflicht befreien?

Zunächst ist einmal zu klären, wann jemand überhaupt in die Private Krankenversicherung (PKV) wechseln kann. Dazu muss ein Angestellter über der Versicherungspflichtgrenze verdienen. Diese Jahresarbeitentgeltgrenze (JARG) betrug im Jahr 2011 noch 49.500 EUR, für das Jahr 2012 wurde diese Grenze auf 50.850 EUR angehoben.

Wer kann nun wechseln?

Angestellte, welche die Grenze für das Jahr 2011 tatsächlich erreicht haben und mit dem Gehalt voraussichtlich auch die Grenze für das Folgejahr erreichen, die werden zum 01. 01. 2012 versicherungsfrei, können also in die Private Krankenversicherung wechseln.

Die entsprechenden Regelungen finden sich im Sozialgesetzbuch V, welches für die Gesetzliche Krankenkasse (GKV) zuständig ist. Dort, genauer im § 6 Absatz 4. Dort heißt es wörtlich:

(4) Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten, endet die Versicherungspflicht mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie überschritten wird. Dies gilt nicht, wenn das Entgelt die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt. Rückwirkende Erhöhungen des Entgelts werden dem Kalenderjahr zugerechnet, in dem der Anspruch auf das erhöhte Entgelt entstanden ist.

Wer also 50.000 EUR Jahreseinkommen in 2011 hatte, wäre zwar theoretisch versicherungsfrei, da aber die Grenze 2012 nicht überschritten wird, bleibt die Versicherungspflicht bestehen.

Wie sieht es nun in dem Fall des Fragestellers aus?

Das Gehalt betrug in den Monaten Januar bis November 2011 monatlich 4.000 EUR, somit ergibt sich ein Gesamteinkommen für diese Monate von 44.000 EUR. Im Monat Dezember gab es eine Gehaltserhöhung. Diese bedeutet ein neues Gehalt von 4.255 EUR. Also erhöht sich das Gesamtjahreseinkommen für 2011 auf einen Betrag von 48.255 EUR.

Damit ist nicht nur die Grenze von 2011 nicht erreicht, auch die Grenze für 2012 wird unterschritten. Daher ist der Versicherte weiterhin ununterbrochen versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Fazit:

Nur wenn der Fragesteller zum 01. 12. 2011 ein neues Arbeitsverhältnis bei einem neuen Arbeitgeber begonnen hätte, dann wäre die Situation etwas anders. Bei Beginn eines Arbeitsverhältnisses wird das regelmäßige Einkommen tatsächlich hochgerechnet und dabei angenommen, dieses wäre für das Jahr vorhanden. In unserem Fall würden wir als0 4.255 EUR * 12 Monate = 51.060 EUR annehmen. Damit wäre unser Fragesteller im neuen Arbeitsverhältnis versicherungsfrei.

Auch wenn der Rechtsanwalt Raphael Fork drei Antworten gegeben hat und sich dabei immer wieder selbst korrigiert, wird die finale Antwort nicht richtig.

(c) frag-einen-anwalt.de/ Ergänzende Informationen vom Anwalt geschrieben am 27.01.2012 13:52:07

„Aller guten Dinge sind Drei“ und „Judex non calculat“.

Wenn man das beides addiert komme ich zu meiner 3. und diesmal verbindlichen Stellungnahme. Ich habe durch die zahlen den Wald vor lauter Bäumen nicht gesehen.

Meine erste Einschätzung war richtig. Sie sind also ab dem 01.01.2012 versicherungsfrei, weil es nur auf Ihr regelmäßiges Gehalt ankommt. Und dieses übersteigt ab Dezember 2011 wenn man es auf 12 monate hochrechnet die JAEG von 2012 (50.850 €) gerade eben. Es ist gerade nicht erforderlich das die Einzelgehälter in der Summe die JAEG übersteigen.

Damit sind Sie also ab dem 01.01.2012 versicherungsfrei.

Ich bitte meine Irrungen und Wirrungen zu entschuldigen.

Beruhigend, das er auf seiner Website zumindest Versicherungsrecht nicht als Interessen- oder Fachgebiet angibt. Dennoch erwarte ich von einem Juristen der in öffentlichen Foren Ratschläge gibt, das dieser sich belesen kann. Und klar, Fehler können passieren, daher hat er ja auch drei Antworten nacheinander gegeben und sich immer wieder korrigiert. Die zweite Antwort war allerdings fast richtig. Versicherungsfreiheit kann zum 01. 01. 2013 eintreten, wenn auch die dann geltende Grenze für 2013 überschritten wird. Schade, hätte er sich mal die letzte Antwort verkniffen.
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