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01.
August '13

Kosten für Rechtsstreite steigen ab 01. 08. 2013- Absicherung gerade bei hohen Streitwerten wichtig


Rechtsstreite sind unangenehm, dauern lange und machen das Leben nicht gerade einfacher. Dennoch bringen Sie in vielen Fällen nicht nur Klarheit, sondern sichern auch die Möglichkeit an zugesicherte Versicherungsleistungen zu kommen, für den Fall das der Versicherer nicht leistet oder seine Leistung verweigern möchte. Gerade in den Bereichen der Personenversicherungen haben wir es sehr oft mit extrem hohen Streitwerten zu tun. So kann eine Klage gegen eine Bersufsunfähigkeitsversicherung schnell sechsstellige Streitwerte nach sich ziehen, auch in der Privaten Kranken(zusatz)versicherung sind hohe Kosten denkbar.

Was ändert sich zum 01. August 2013?

Auch bisher waren gerichtliche Verfahren langwierig und teuer, aber will man deshalb auf seine berechtigten Ansprüche verzichten? Sicher nicht! Durch das „Zweite Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (2. Kostenrechts-Modernisierungsgesetz- 2. KostRMoG)“ steigen die Kosten für Rechtsstreite ab heute nochmals an. Auch wenn die Steigerungen nötig sind, um Rechtsanwälten angemessene Honorare und Gerichten eine höhere Kostendeckung zu ermöglichen, so belasten diese doch den Kläger erneut.

Um circa 16% steigen die Kosten für gerichtliche Auseinandersetzungen, schätzt der GDV.

Wie sieht das in der Praxis aus?

Um es etwas besser zu verstehen, hier etwas „Zahlenmaterial“. Im ersten Fall gehen wir von einem Streitwert von 20.000 EUR aus. Das kann in der Privaten Krankenversicherung der Streit um ein teures Hilfsmittel, längerfristige Medikamente oder eine Operation sein. Die Kosten sind hier im Vergleich von „vor- und nach“ dem 01. 08. 2013 zu sehen und weisen auch die Kosten eines Vergleichs aus. Bei einer vergleichsweisen Einigung vor Gericht reduzieren sich die Gerichtskosten zwar, aber der Anwalt bekommt eine so genannte Vergleichsgebühr. Auch habe ich das gesamte Prozessrisiko mit aufgelistet, also den Betrag der im Falle eines Unterliegens zu zahlen ist, denn dann fallen neben eigenen Kosten auch die der Gegenseite an. Nicht berücksichtigt sind weitere Kosten für Gutachter, Zeugenauslagen und dergleichen.

Kostenrisiko KV RAKosten

Hier recht gut zu erkennen, die Steigerung von knapp 800 EUR zum Einen, aber viel wichtiger das Kostenrisiko insgesamt. Ohne entsprechende Rechtsschutzversicherung von vielen kaum zu tragen. Im Falle der Klage auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente sieht es noch etwas „schlimmer“ aus, denn hier ist der Streitwert deutlich höher. Ich habe bewusst (mehr …)